Irans Atomprogramm: Was bedeutet der "Snapback"-Mechanismus?

Im Streit über das iranische Atomprogramm lösen Deutschland, Frankreich und Großbritannien einen Mechanismus zur Wiedereinführung von UN-Sanktionen aus. Damit hatten die europäischen Außenminister der Regierung in Teheran gedroht, sollte bis Ende August keine diplomatische Lösung im Atomstreit gefunden werden. Antworten auf zentrale Fragen:

Bereits jetzt ist der Iran mit harten Sanktionen belegt, die vor allem auf den Energiesektor des öl- und gasreichen Landes zielen. Zudem ist das Land weitgehend vom internationalen Zahlungsverkehr abgeschnitten. Die Sanktionen haben den Staat mit seinen knapp 90 Millionen Einwohnern in eine schwere Wirtschaftskrise gestürzt, die vor allem die arme Bevölkerung trifft.

Der "Snapback"-Mechanismus würde alte UN-Sanktionen wie das allgemeine Waffenembargo sowie zahlreiche Strafmaßnahmen gegen Einzelpersonen und Organisationen wieder in Kraft setzen und einige Schlupflöcher schließen. Welche konkreten Folgen das hätte, ist jedoch unklar.

• Atomstreit: Iran soll wieder sanktioniert werden
• Analyse zur Wiedereinführung des "Snapback-Mechanismus"

Experten gehen jedoch davon aus, dass die Sanktionen den Iran international weiter isolieren dürften. Wegen der harten Strafmaßnahmen hat Teheran seine wirtschaftlichen und militärischen Beziehungen zu Russland und China bereits ausgebaut. Peking gilt - wenn auch inoffiziell - als wichtigster Abnehmer iranischen Öls.

Seit Jahrzehnten liegt der Westen im Streit mit der Islamischen Republik Iran über deren Atomprogramm. Israel, die USA und europäische Staaten werfen der iranischen Staatsführung vor, nach Atomwaffen zu streben. Teheran bestreitet dies offiziell. Die iranische Führung weist auch auf eine Fatwa hin, einem religiösen Rechtsgutachten durch Staatsoberhaupt Ajatollah Ali Chamenei, wonach Massenvernichtungswaffen verboten sind.

Westliche Staaten zeigten sich insbesondere wegen der zuletzt stark gestiegenen Urananreicherung besorgt.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien sind neben den USA, Russland und China Mitunterzeichner des Wiener Atomabkommens von 2015. Der Deal sah eine Begrenzung der iranischen Uran-Anreicherung auf maximal 3,67 Prozent sowie strenge Überwachungen vor. Im Gegenzug wurden dem Land die Aufhebung harter Sanktionen in Aussicht gestellt.

In seiner ersten Amtszeit kündigte US-Präsident Donald Trump die Vereinbarung, die unter seinem Vorgänger Barack Obama unterzeichnet worden war, einseitig auf. Zugleich ließ Trump neue und härtere Sanktionen gegen den Iran verhängen. Die erhofften Sanktionserleichterungen und der wirtschaftliche Aufschwung blieben aus. In der Folge hielt sich auch Irans Führung nicht mehr an die Auflagen des Deals.

In den letzten Verhandlungen spielten die Europäer keine große Rolle mehr. Stattdessen verhandelten Washington und Teheran vor dem israelischen Krieg gegen das Land gut zwei Monate unter Vermittlung des Golfstaats Oman. Die E3-Staaten (Deutschland, Frankreich, Großbritannien) können jedoch als Mitunterzeichner des Wiener Atomdeals diplomatischen Druck ausüben.

• Europa drohte Iran vor dem Wiedereinführen von Sanktionen

Der "Snapback"-Mechanismus dient dazu, den Iran bei Nichteinhaltung seiner Verpflichtungen im Rahmen des Wiener Atomdeals wieder mit Sanktionen belegen zu können. Nachdem das Abkommen faktisch nicht mehr umgesetzt wird, hat Teheran diese Maßnahme als illegitim kritisiert.

Dieser Mechanismus wurde im Jahr 2015 in einer UN-Resolution verankert. Er sieht praktisch keine Blockade-Möglichkeit für Länder wie Russland oder China vor. Denn nach der Auslösung des "Snapback" im UN-Sicherheitsrat ist zunächst eine Resolution zur Fortführung der bisherigen Sanktions-Erleichterungen vorgesehen. Eine Mehrheit unter den 15 Mitgliedern des Gremiums gilt aber als ausgeschlossen.

• Hier finden Sie die Erklärung zum "Snapback"-Mechanismus im Wortlaut

Kommt solch eine Entscheidung 30 Tage lang nicht zustande, dann greifen die früheren UN-Sanktionen aus den Jahren 2006 bis 2010 wieder - ohne weitere Abstimmung. Die E3 oder der Sicherheitsrat können jedoch den "Snapback" stoppen oder hinauszögern, falls der Iran innerhalb dieser Frist einlenkt.