Iranisches Atomprogramm: Diplomatie ist gescheitert - und Trump

Erst zwei Monate ist es her, dass US-Präsident Donald Trump verkündet hat, amerikanische Tarnkappenbomber hätten die iranischen Atomanlagen "komplett und total zerstört". Als US-Medien wie CNN Zweifel an dieser Aussage weckten und unter Berufung auf Quellen im Pentagon berichteten, dass der iranische Vorrat an angereichertem Uran keineswegs vernichtet worden sei, reagierte das Weiße Haus wie üblich und warf dem Sender das Verbreiten von Fakenews vor.

Seit Donnerstagnachmittag hat es die Welt schriftlich: Auch Deutschland, Frankreich und Großbritannien glauben nicht, dass das iranische Atomprogramm zerstört ist.

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Im Gegenteil. In einem gemeinsamen Schreiben teilen die sogenannten E3-Staaten dem UN-Sicherheitsrat mit, dass die am Dienstag wiederaufgenommenen Gespräche mit dem Iran zu keinem Ergebnis geführt haben und dass ihre diplomatische Geduld jetzt zu Ende ist.

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Als Konsequenz lösen Berlin, Paris und London einen Mechanismus aus, der dazu führen soll, dass alle UN-Sanktionen, die im Laufe der Verhandlungen aufgehoben worden waren, wieder in Kraft treten. Das Besondere: Kein Mitglied des Sicherheitsrats kann gegen diese Entscheidung ein Veto einlegen.

Denn der sogenannte "Snapback"-Mechanismus war extra geschaffen worden, damit jedes der fünf ständigen Mitglieder, aber auch Deutschland, die Möglichkeit hat, die Sanktionen wieder in Gang zu setzen.

• Was bedeutet der "Snapback"-Mechanismus?

Zehn Jahre nach Abschluss des Atomprogramms müssen die Europäer eingestehen: Die Diplomatie ist gescheitert. Die Hardliner im Iran haben sich durchgesetzt.

Über die Wirkung der Sanktionen machen sich die westlichen Regierungen keine Illusionen. Das Regime hat sich in den vergangenen Jahren nicht nur politisch, sondern auch wirtschaftlich an China und Russland angenähert.

Ein Großteil der iranischen Öl-Exporte geht nach China. Deshalb werden die Sanktionen zwar einmal mehr die Bevölkerung treffen, die Einnahmequellen des Regimes sprudeln trotzdem.

Nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde ist der Iran im Besitz von Uran, das auf 60 Prozent angereichert ist. Erlaubt ist lediglich die Anreicherung auf 3,67 Prozent. Rein technisch ist es bis zu atomwaffenfähigem Uran nur noch ein kleiner Schritt.

Mit Luftschlägen, sagt ein an den Verhandlungen beteiligter Diplomat, könne man das iranische Atomprogramm zwar zurückwerfen, aber nicht zerstören.