Auch Frankreich erkennt künftig einen Staat Palästina an. Das kündigte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bei einem Treffen zur Zweistaatenlösung in New York an.
Frankreichs Präsident Macron hat in New York die Anerkennung Palästinas als Staat verkündet.
Quelle: AFP | ANGELA WEISSAuch Frankreich erkennt Palästina zukünftig als Staat an. Das verkündete Präsident Emmanuel Macron am Montag bei einer Konferenz für eine Zweistaatenlösung in New York. Später schlossen sich auch Belgien und Monaco an und erklärten die formelle Anerkennung eines Palästinenserstaats. Die Anerkennung Palästinas als Staat durch eine Reihe von Ländern ist ein Versuch, die Zweistaatenlösung am Leben zu halten.
Die UN Generaldebatte zur Zweistaatenlösung könnte an Israel und dem Veto der USA scheitern. Geht es um die Anerkennung eines Staates oder Symbolpolitik?
22.09.2025 | 3:24 minDen Anfang machten am Wochenende bereits Großbritannien, Kanada und Australien, die Palästina als erste große westliche Wirtschaftsnationen anerkannten. Der britische Ministerpräsident Keir Starmer und sein kanadischer Amtskollege Mark Carney werden ebenfalls auf der Konferenz sprechen.
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"Manche mögen sagen, es sei zu spät. Andere mögen sagen, es sei zu früh", sagte Macron.
Doch eines ist sicher: Wir können nicht länger warten.
Emmanuel Macron
Das Massaker der Hamas vom 7. Oktober sei zwar eine "offene Wunde". Doch Hunderttausende Menschen seien vertrieben, verletzt, ausgehungert und traumatisiert worden. Ihr Leben werde weiterhin zerstört, obwohl die Hamas erheblich geschwächt worden sei. "Nichts rechtfertigt den anhaltenden Krieg in Gaza. Nichts", sagte der französische Präsident.
Die UN-Konferenz zur Zweistaatenlösung könnte an Israel und den USA scheitern. Man könne es als Symbolpolitik sehen, jedoch ein starkes Symbol, so ZDF-Korrespondentin Albrecht.
22.09.2025 | 2:22 minEs handelt sich dabei angesichts des unverändert tobenden Gaza-Krieges zwischen Israel und der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas um einen zunächst vor allem symbolischen Schritt - gegen den Willen Israels.
Die von Frankreich und Saudi-Arabien ausgerichtete Konferenz soll den Bemühungen um eine Zweistaatenlösung und ein Ende des Krieges neuen Rückenwind verschaffen und so den Ton für die UN-Generaldebatte am Dienstag setzen. Die USA und Israel boykottierten das Treffen.
Mit Frankreich haben nun einschließlich Russland, Großbritannien und China vier der fünf UN-Vetomächte einen Staat Palästina anerkannt - einzig die USA nicht. Auch Deutschland lehnt eine Anerkennung zu diesem Zeitpunkt ab, unterstützt aber eine Zweistaatenlösung. Außenminister Johann Wadephul (CDU) nahm an dem Treffen teil.
Orientalist Daniel Gerlach erklärt, was man unter Palästina versteht, wer die Palästinenser sind, und warum die Konflikte dieser Region vielen so unüberwindbar scheinen.
21.01.2024 | 14:05 minDiplomaten befürchten jedoch, dass die Reaktion von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu harsch ausfallen könnte. Netanjahu will die UN-Vollversammlung am Freitag adressieren. Auch Donald Trump - Präsident von Israels engstem Partner USA - könnte die Entwicklung als Affront betrachten.
Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas, der bei dem Treffen nicht physisch dabei sein konnte, weil die Trump-Regierung ihm ein Visum verweigerte, hatte die Anerkennungen als "wichtigen und notwendigen Schritt" begrüßt. Für die Palästinenser bedeutet die Anerkennung zusätzliche Legitimität im Streben nach einem eigenen Staat. Ob die weitgehend symbolische Anerkennung allerdings neuen Schwung auf dem Weg hin zu einer Zweistaatenlösung bringt, ist fraglich.
Annexion des Westjordanlands, Gaza-Blockade, Gewalt israelischer Siedler: Eine Zweistaatenlösung schein in immer weitere Ferne rücken. Selbst die internationale Gemeinschaft fragt sich, ob diese noch umsetzbar ist. Aber gibt es überhaupt realistischere Alternativen?
13.08.2025 | 9:26 minIsraels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte sie dagegen als "enorme Belohnung" für Terror nach dem Massaker in Israel am 7. Oktober 2023 verurteilt. Die israelische Regierung lehnt die Zweistaatenlösung mit der Begründung ab, sie gefährde die Existenz Israels.