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Politik
Ausland

Faeser will Schutzstatus geflüchteter Syrer überprüfen

Neue Lage in Syrien:Faeser prüft Rückkehr geflüchteter Syrer

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Fast eine Million Syrer leben in Deutschland. Nach dem Machtwechsel in Damaskus will Innenministerin Nancy Faeser den Schutzstatus vieler Geflüchteter neu bewerten lassen.

Nancy Faeser spricht auf einer Pressekonferenz.

Bundesinnenministerin Faeser hat einen Plan für den Umgang mit syrischen Geflüchteten vorgestellt. Schutzgewährungen sollten demzufolge aufgehoben werden, wenn diese nicht gebraucht würden.

05.01.2025 | 0:22 min

Fast einen Monat nach dem Umsturz in Syrien hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) einen Plan für den Umgang mit Geflüchteten aus dem Land vorgestellt, der auch die Aufhebung von Schutzgewährungen vorsieht.

"So wie es unser Recht vorsieht, wird das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Schutzgewährungen überprüfen und aufheben, wenn Menschen diesen Schutz in Deutschland nicht mehr brauchen, weil sich die Lage in Syrien stabilisiert hat", sagte Faeser den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben).

Das wird dann für jene gelten, die kein Aufenthaltsrecht aus anderen Gründen wie Arbeit oder Ausbildung haben und nicht freiwillig nach Syrien zurückkehren.

Nancy Faeser, Bundesinnenministerin

08.12.2024, Mannheim: Syrer feiern in Mannheim auf dem Marktplatz, nach dem Sturz des bisherigen syrischen Machthabers al-Assad.

Der Sturz des Assad-Regimes in Syrien hat in Deutschland eine hitzige Debatte ausgelöst. Sollen syrische Flüchtlinge bleiben können oder abgeschoben werden?

15.12.2024 | 4:15 min

Faesers Plan für geflüchtete Syrer in Deutschland

Das Auswärtiges Amt und ihr Ministerium arbeiteten gemeinsam daran, nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad ein klareres Lagebild von Syrien zu gewinnen. "Dabei haben wir vor allem die Sicherheitsfragen im Blick", sagte Faeser. Die Bundesregierung stimme sich zudem eng mit europäischen und internationalen Partnern ab.

Die Ministerin machte zugleich deutlich: "Wer gut integriert ist, arbeitet, Deutsch gelernt hat und hier eine neue Heimat gefunden hat, der soll in Deutschland bleiben dürfen." Menschen, die zurückkehren wollten, sollten unterstützt werden.

Straftäter und Islamisten sollten schnellstmöglich abgeschoben werden. Die rechtlichen Möglichkeiten dafür seien stark erweitert worden und würden genutzt, sobald die Lage in Syrien dies zulasse, sagte Faeser.

SGs Atai

Nach der Offensive der HTS-Rebellen ist Damaskus unter deren Kontrolle. Über den Besuch der deutschen Außenministerin und wie es nun weitergehen könnte, berichtet Golineh Atai.

03.01.2025 | 1:40 min

Faeser: Erstmals Hoffnung auf Frieden in Syrien

Erstmals nach mehr als einem Jahrzehnt des Terrors und der Gewalt gebe es in Syrien wieder Hoffnung auf Frieden, betonte Faeser.

Wenn diese Hoffnung auf Frieden Realität wird, dann können auch viele Geflüchtete zurückkehren.

Nancy Faeser, Bundesinnenministerin

In Deutschland leben laut Bundesinnenministerium aktuell rund 975.000 Syrer. Die meisten kamen seit 2015 infolge des syrischen Bürgerkriegs. Mehr als 300.000 von ihnen haben einen subsidiären Schutztitel. Sie wurden also nicht wegen einer individuellen Verfolgung aufgenommen, sondern wegen des Bürgerkriegs in ihrer Heimat.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat kürzlich entschieden, über Asylanträge von Menschen aus Syrien wegen der dynamischen Entwicklung im Land vorerst nicht zu entscheiden.

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Quelle: dpa

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Quelle: AFP, dpa, Reuters
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