Update am Morgen: Infrastruktur: Geld, damit die U-Bahn kommt

U-Bahn fahren in Berlin kann einem manchmal die Laune verderben. Wenn im morgendlichen Berufsverkehr Züge ausfallen und man 13 Minuten warten muss auf die nächste U5, U6, U8. Den Berliner Verkehrsbetrieben fehlen Fahrerinnen für ihre gelben Wagen. Oder Mechaniker, die defekte Türen reparieren könnten. Und Geld für funktionierende Signale.

Wahrscheinlich geht es Ihnen nicht anders, wenn Sie in Leipzig auf die Straßenbahn warten. Oder auf den Bus in Nürtingen. Der ehemalige GdL-Chef Claus Weselsky hat gerade erst - bezogen auf die Bahn - die schlechte Verkehrsinfrastruktur in Deutschland mitverantwortlich gemacht für den Erfolg der AfD.

Schwarz-Rot verspricht, dass sich das ändern wird. Länder und Kommunen sollen 100 Milliarden Euro bekommen aus dem sogenannten Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität. Nach NRW fließen davon 21,1 Milliarden. Nach Bayern 15,7 Milliarden. Das kleine Bremen bekommt 900 Millionen. Heute Vormittag berät der Bundestag zum ersten Mal über das viele Geld.

Ausgegeben werden darf das Geld unter anderem für Verkehr, Bildung oder Digitalisierung. Wobei der Bundesrechnungshof die Umsetzung des Vorhabens kritisiert. Die Pläne von Schwarz-Rot ließen Mindestvorgaben vermissen. Investitionen, die nicht wirtschaftlich seien, könnten vom Bund nicht von der Förderung ausgeschlossen werden, Erfolgskontrollen fehlten. Laut Grünen ist nicht einmal sichergestellt, "dass ein Mindestanteil der Mittel überhaupt vor Ort ankommt".

Das aber dürfte für Länder und die oftmals überschuldeten Kommunen wichtig sein. Für funktionierende U-Bahnen in Berlin eigentlich auch. Oder für Trams in Leipzig und Busse in Nürtingen.

Herzliche Grüße aus Berlin,

Dominik Rzepka, Korrespondent im ZDF-Hauptstadtstudio

Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro verurteilt: Zu 27 Jahren Haft ist der ehemalige brasilianische Präsident, Jair Bolsonaro, wegen eines Putschversuchs im Januar 2023 verurteilt worden. Die US-Regierung von Donald Trump kritisiert das Urteil scharf - und droht mit Konsequenzen.

Drohnen-Vorfall beschäftigt Sicherheitsrat: Nach der Verletzung des polnischen Luftraums durch zahlreiche russische Drohnen befasst sich der UN-Sicherheitsrat mit dem Vorfall. Warschau, die Nato und auch Deutschland sprechen von einer gezielten Provokation Russlands. Moskau weist zurück, den polnischen Luftraum bewusst verletzt zu haben. Besorgt ist Polen auch wegen des heute beginnenden Großmanövers von Russland und Belarus. Die Grenze zu Belarus ist geschlossen, auch der grenznahe Luftraum Polens und Lettlands ist gesperrt.

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Autogipfel in Brüssel: Die Chefs europäischer Autobauer und Zulieferer treffen sich zum dritten Mal mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, um über die Schwierigkeiten der Branche zu reden. Industrie und auch die Gewerkschaft IG Metall fordern gemeinsam, den Verbrenner-Stopp für Neuwagen ab 2035 und die CO2-Vorgaben aufzuweichen. Umweltschutzverbände kritisieren: "Mitten im E-Auto-Boom lässt sich die IG Metall von der Verbrenner-Lobby vor den Karren spannen."

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Mit mehr als 200 Kilometern pro Stunde flüchtet ein betrunkener Autofahrer auf der A2 in Niedersachsen vor der Polizei. Doch der Raser hat die Rechnung ohne zwei Lkw-Fahrer gemacht. Robert G. und Sascha B. schneiden ihm den Weg ab, nehmen ihn in die Zange und zwingen ihn letztlich zum Anhalten. Die Polizei ist beeindruckt und bedankt sich persönlich.

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Heute beginnt die Volleyball-Weltmeisterschaft der Herren, Gastgeber Philippinen eröffnet das Turnier gegen Tunesien. Das deutsche Team startet am Samstag gegen Bulgarien in die WM (ab 11:20 Uhr live bei ZDFheute und auf zdf.de). Nationalspieler Jan Zimmermann weiß, worauf es ankommt: "Wenn wir es schaffen, gegen Bulgarien gut reinzukommen und einen Sieg zu holen, würde uns das den Start deutlich erleichtern und uns auch ein bisschen beruhigen."

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Knackige Aufgabe zum Einstand: Bayer Leverkusen mit seinem neuen Trainer Kasper Hjulmand hat am Abend Eintracht Frankfurt zu Gast. Die Hessen haben einen perfekten Saisonstart hingelegt, bei der Werkself lief es weniger rund. Anpfiff ist um 20:30 Uhr - hier im Liveticker.

2.000 statt 1.000 Euro sollen Abgeordnete künftig zahlen, wenn sie schwererwiegend gegen die Ordnung oder die Würde des Bundestags verstoßen. Im Wiederholungsfall sollen es gar 4.000 statt bisher 2.000 Euro sein. Der Bundestag berät auf Initiative von Union und SPD heute erstmals über eine entsprechende Verschärfung des Abgeordnetengesetzes und der Geschäftsordnung.

Geplant ist auch ein Novum: Wer innerhalb von drei Sitzungswochen dreimal zur Ordnung gerufen wird, gegen den soll automatisch ein solches Ordnungsgeld verhängt werden. Die Verschärfungen dürften in erster Linie die AfD treffen, die immer wieder durch derbe Zwischenrufe auffällt. In dieser Wahlperiode gingen bis zur Sommerpause zwölf der 13 Ordnungsrufe auf ihr Konto.

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An diesem Freitag ist es wechselhaft mit einzelnen Schauern und kurzen Gewittern. Der Südwestwind weht meist mäßig, im Bergland und an den Küsten jedoch frisch und teils mit stürmischen Böen. Die Höchsttemperaturen liegen zwischen 16 und 22 Grad.

Zusammengestellt von der ZDFheute-Redaktion.

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