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Bundesverfassungsgericht - Aktuelle Nachrichten und Hintergründe

Bundesverfassungsgericht

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Die Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) ist es, die Einhaltung des Grundgesetzes zu überwachen. Das BVerfG ist Gericht sowie Verfassungsorgan gleichermaßen und besteht aus zwei Senaten. Diesen steht der Präsident bzw. die Vizepräsidentin vor. Seinen Sitz hat das BVerfG in Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Geschichte oft für die Bundesrepublik relevante Grundgesetzfragen beurteilt. Seine Entscheidungen haben Gewicht für Politik und Gesellschaft.

Aktuelles zum Bundesverfassungsgericht

  1. Außenaufnahme vom Bundesverfassungsgericht.

    Karlsruhe zu Abschiebungen:Zimmerdurchsuchung nur mit Richterbeschluss

    0:44 min

  2. Helene Reiner und Dunja Hayali in "heute journal - der Podcast"

    heute journal - der Podcast:AfD-Verbot – rechtens, riskant, nötig?

    36:16 min

  3. Ein Stethoskop hängt an einem Bett auf einer Intensivstation in Nordrhein-Westfalen.

    Nachrichten | heute 19:00 Uhr:Bundesverfassungsgericht kippt Triage-Gesetz

    von L. Fried / B. Franke
    1:35 min

  4. Medizinisches Gerät in einem Krankenhaus

    Bundesverfassungsgericht:Karlsruhe kippt Triage-Regelung - Länder nun am Zug

    von Anna-Lena Frosch und Charlotte Greipl
    mit Video

  5. Das Abzeichen vom Deutschen Roten Kreuz ist auf der Jacke eines Rettungssanitäters im Rahmen der Katastrophenschutzübung "Löwenzahn" in der Triage der Notaufnahme des Universitätsklinikums Erlangen zu sehen.

    Nachrichten | heute:Triage-Regeln gekippt

    von L. Fried / B. Franke
    1:34 min

  6. Bundesverfassungsgericht

    Erfolg für Mediziner-Klagen:Bundesverfassungsgericht kippt Triage-Regeln

    1:47 min

  7. Ein Schild weißt im Universitätsklinikum auf die Notaufnahme hin.

    Nachrichten | heute:Regeländerung zur Triage verworfen

    von L. Fried und B. Franke
    1:32 min

  8. Ein Kind fasst seinem Vater in den Bart. Das Bundesverfassungsgericht hat die Position von Männern in ihrem Kampf um die rechtliche Vaterschaft für ihre leiblichen Kinder gestärkt.

    Nachrichten | heute:Kabinett stärkt Rechte von biologischen Vätern

    von Birgit Franke
    1:30 min

Abgeblasene Richterwahl

  1. Jens Spahn (CDU), Vorsitzender der Unions-Fraktion im Bundestag, nimmt an der Sitzung des Bundestags teil.
    Analyse

    Abgeblasene Richterwahl:Der Schaden ist immens

    von Dominik Rzepka
    mit Video

  2. Bundeskanzler Friedrich Merz (R) und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil nehmen am 11. Juli 2025 an einer Plenarsitzung des Deutschen Bundestages in Berlin teil.
    Kommentar

    Verschobene Richterwahl:Führung bestellt, Chaos bekommen

    von Stefan Leifert
    mit Video

Geplante Richterwahl gescheitert

  1. Symbolbild: Bundesverfassungsrichter in ihren Roben bei einer Urteilsverkündung
    Interview

    Bundestag verschiebt Richterwahl:Ist das Verfassungsgericht jetzt beschädigt?

    mit Video

  2. Statement von Britta Haßelmann und Katharina Dröge im Bundestag

    Wahl-Chaos um Verfassungsrichter:Grünen-Kritik: "Desaster für das Parlament"

    mit Video

  3. Archiv:  Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts
    FAQ

    Bundesverfassungsrichter:Nach dem Wahl-Chaos: Wie geht es weiter?

    mit Video

  4. Berlin: Jens Spahn (l), Vorsitzender der Unions-Fraktion im Bundestag, Alexander Hoffmann, CSU-Landesgruppenchef (M) und Matthias Miersch, SPD-Fraktionsvorsitzender, unterhalten sich im Bundestag zu Beginn der Sitzung.

    Antrag von Union, SPD und Grünen:Wahl neuer Bundesverfassungsrichter vertagt

    mit Video

Regeln für Richterwahl

Von Klimaschutz bis Co-Mutterschaft

  1. Baden-Württemberg, Karlsruhe: Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts

    Drohnen, Rundfunkbeitrag, Klima:Wichtige Entscheidungen aus Karlsruhe 2025

    von Daniel Heymann und Jan Henrich
    mit Video

  2. Apps öffentlich-rechtlicher Rundfunk

  3. Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe

    FDP-Klage in Karlsruhe erfolglos:Solidaritätszuschlag bleibt bestehen

    mit Video

Absicherung im Grundgesetz

  1. Symbolbild: : Die Richterinnen und Richter des Zweiten Senat beim Bundesverfassungsgericht verlassen den Sitzungssaal nach der Urteilsverkündung über die Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition.
  2. Baden-Württemberg, Karlsruhe: Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts

    Grundgesetzänderung beschlossen:Bundestag: Schutzschirm fürs Verfassungsgericht

    von Samuel Kirsch und Daniel Heymann
    mit Video

  3. Bundesverfassungsgericht verhandelt zu US-Drohneneinsätzen via R

    Änderung im Grundgesetz:Mehr Schutz für das Bundesverfassungsgericht

    von Karl Hinterleitner
    2:44 min

Weitere Schwerpunkte

  1. Plenarsaal des Deutschen Bundestags

    Nachrichten | Thema:Bundestag


  2. Der Plenarsaal im Deutschen Bundesrat von oben.

    Nachrichten | Thema:Bundesrat