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Bundesverfassungsgericht - Aktuelle Nachrichten und Hintergründe

Bundesverfassungsgericht

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Die Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) ist es, die Einhaltung des Grundgesetzes zu überwachen. Das BVerfG ist Gericht sowie Verfassungsorgan gleichermaßen und besteht aus zwei Senaten. Diesen steht der Präsident bzw. die Vizepräsidentin vor. Seinen Sitz hat das BVerfG in Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Geschichte oft für die Bundesrepublik relevante Grundgesetzfragen beurteilt. Seine Entscheidungen haben Gewicht für Politik und Gesellschaft.

Aktuelles zum Bundesverfassungsgericht

  1. Frauke Brosius-Gersdorf spricht energisch während eines dpa-Interviews am 07.08.2026 in Potsdam, Brandenburg.

    Juristin über gescheiterte Richterwahl:Brosius-Gersdorf: Anfeindungen "Stück meiner Normalität"

    mit Video3:11
  2. Verfassungsgericht in Warschau am 28.12.2015

    Nachrichten | heute in Europa:Hürden für Queere Paare in Polen

    von Natalie Steger
    Video2:04
  3. Plenarsaal des Deutschen Bundestags. (Archiv)

    Mahnung des Bundesverfassungsgerichts:Bundestag soll Wahlprüfungen schneller bearbeiten

    von Viviane Rinderknecht
    mit Video0:30
  4. Das Rednerpult ist am 19. März 2025 im Bundestag im Reichstagsgebäude in Berlin vor dem Bundesadler, dem Symbol der deutschen Staatlichkeit, zu sehen, während der Plenarsaal für die konstituierende Sitzung des Parlaments vorbereitet wird. Der Plenarsaal im Reichstagsgebäude wird für die erste, konstituierende Sitzung des neu gewählten 21. Deutschen Bundestages am 25. März 2025 umgebaut.

    Bundestagswahl 2025:BSW-Wahleinspruch bleibt weiter unbeantwortet

    Video0:30
  5. Archiv: Frauke Brosius-Gersdorf

    Frühere Verfassungsrichter-Kandidatin:Uni Hamburg: Doktorarbeit von Brosius-Gersdorf kein Plagiat

    mit Video0:41
  6. Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf

    Uni Hamburg prüft Vorwürfe:Kein Plagiat bei Brosius-Gersdorf

    Video0:41
  7. Ein Schild mit der Aufschrift Bundesverfassungsgericht steht vor dem Gebäude des Bundesverfassungsgerichts.

    Bundesverfassungsgericht:Urteil: Aufnahme von Afghanen muss einzeln geprüft werden

    mit Video1:39
  8. Symbolbild: Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts verkündet ein Urteil.

    Urteil im Streit um "Heizungsgesetz":Verfassungsgericht: Kein "Tempolimit" bei Gesetzgebung

    von Jan Henrich
    mit Video1:51

Abgeblasene Richterwahl

  1. Jens Spahn (CDU), Vorsitzender der Unions-Fraktion im Bundestag, nimmt an der Sitzung des Bundestags teil.
    Analyse

    Abgeblasene Richterwahl:Der Schaden ist immens

    von Dominik Rzepka
  2. Bundeskanzler Friedrich Merz (R) und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil nehmen am 11. Juli 2025 an einer Plenarsitzung des Deutschen Bundestages in Berlin teil.
    Kommentar

    Verschobene Richterwahl:Führung bestellt, Chaos bekommen

    von Stefan Leifert

Geplante Richterwahl gescheitert

  1. Bundesverfassungsgericht verkündet Urteil
    Interview

    Bundestag verschiebt Richterwahl:Ist das Verfassungsgericht jetzt beschädigt?

  2. Statement von Britta Haßelmann und Katharina Dröge im Bundestag

    Wahl-Chaos um Verfassungsrichter:Grünen-Kritik: "Desaster für das Parlament"

    mit Video21:56
  3. Archiv: Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts
    FAQ

    Bundesverfassungsrichter:Nach dem Wahl-Chaos: Wie geht es weiter?

  4. Berlin: Jens Spahn (l), Vorsitzender der Unions-Fraktion im Bundestag, Alexander Hoffmann, CSU-Landesgruppenchef (M) und Matthias Miersch, SPD-Fraktionsvorsitzender, unterhalten sich im Bundestag zu Beginn der Sitzung.

    Antrag von Union, SPD und Grünen:Wahl neuer Bundesverfassungsrichter vertagt

Von Klimaschutz bis Co-Mutterschaft

  1. Baden-Württemberg, Karlsruhe: Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts

    Drohnen, Rundfunkbeitrag, Klima:Wichtige Entscheidungen aus Karlsruhe 2025

    von Daniel Heymann und Jan Henrich
  2. Apps öffentlich-rechtlicher Rundfunk

    Bundesverfassungsgericht:Rundfunkbeitrag: Verfassungsbeschwerde abgelehnt

  3. Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe

    FDP-Klage in Karlsruhe erfolglos:Solidaritätszuschlag bleibt bestehen

Absicherung im Grundgesetz

  1. Symbolbild: : Die Richterinnen und Richter des Zweiten Senat beim Bundesverfassungsgericht verlassen den Sitzungssaal nach der Urteilsverkündung über die Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition.
    FAQ

    Schutz der Grundrechte:Bundesverfassungsgericht: Warum die Reform?

  2. Baden-Württemberg, Karlsruhe: Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts

    Grundgesetzänderung beschlossen:Bundestag: Schutzschirm fürs Verfassungsgericht

    von Samuel Kirsch und Daniel Heymann

Weitere Schwerpunkte

  1. Plenarsaal des Deutschen Bundestags

    Nachrichten | Thema:Bundestag

  2. Der Plenarsaal im Deutschen Bundesrat von oben.

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