Kanzler Merz im ZDF-Sommerinterview: Der Unvollendete?

Es sind nicht viele Fragen, die Bundeskanzler Friedrich Merz am vergangenen Mittwoch bei seinem Auftritt in der Bundespressekonferenz unbeantwortet lässt. Aber es sind bezeichnenderweise die Frage nach der Vergangenheit und die nach der Zukunft.

Was denn seine größten Fehler gewesen seien, will ein Journalist wissen. Merz antwortet mit einer Floskel. Darüber müsse er erst mal "länger nachdenken", sagt er. So wie er nach dem Rücktritt Jens Spahns jetzt wohl über die Nachfolge an der Spitze der Unionsfraktion nachdenken dürfte.

Und auch der Zukunftsfrage, ob er denn noch mal antreten wolle, weicht er aus. Der Zeitpunkt sei "jetzt nicht da", so der inzwischen 70-jährige Kanzler. Er konzentriere sich auf die Arbeit der Koalition. Das "absorbiert mich wirklich vollständig".

Vielleicht ist die Frage nach der erneuten Kandidatur tatsächlich etwas früh, aber sie ist nicht ohne Substanz. In der CDU, deren Vorsitzender Merz ja auch ist, wird die Frage bei jeder guten Gelegenheit hoch und runter analysiert. Auch, weil die Begeisterung für die Regierungskünste des eigenen Chefs nicht ungebrochen ist.

Zu oft hat Merz die Partei enttäuscht. Bei der Aufweichung der Schuldenbremse und dem 500 Milliarden Euro Sondervermögen. Bei den Ankündigungen vom Herbst und Frühjahr der Reformen, die zunächst ausgeblieben waren. Bei der Debatte um die Haltelinie bei der Rente mit der Jungen Union.

Und auch bei seiner nicht selten unglücklichen Kommunikation - zuletzt, als er seinen Kritikern auf dem Landesparteitag der CDU Nordrhein-Westfalen zurief: "Kulturpessimisten, Untergangspropheten, Nöler, Nörgler, empörte Berufskritiker: Wegtreten!"

Vielleicht ist die Frage nach einer erneuten Kandidatur auch deshalb zu früh, weil die möglichen Nachfolger sich derzeit noch bedeckt halten (müssen). Hendrik Wüst, Ministerpräsident in NRW, will und muss erst seine Landtagswahl im Frühjahr 2027 gewinnen.

Der geheime Wunsch Jens Spahns auf die Kanzlerschaft ist nach seinem Rücktritt vorerst geplatzt und ob der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder noch einmal seinen Hut in den Ring wirft, ist derzeit eher unwahrscheinlich.

Allerdings hatte er auch in der Vergangenheit einen öffentlichen Verzicht schon mal revidiert. Aber sollte Ilse Aigner Bundespräsidentin werden, würde eine Kanzlerkandidatur für den Bayern nahezu unerreichbar. Zwei Bayern an der Spitze des Landes würde die CDU nicht ertragen.

Und dennoch kommt diese Frage an Friedrich Merz nicht aus dem Nichts. Immer wieder macht er deutlich, mit dem Stand der Reformen nicht zufrieden zu sein. In seiner Sommer-Pressekonferenz sagt er:

Aus seinem Umfeld sind das die Signale, die eher darauf hindeuten, dass sich der Bundeskanzler zurzeit eher als der Unvollendete sieht, der weitermachen muss.

Merz sieht sich als derjenige, der Deutschland wieder den Glauben an sich selbst zurückgibt. Als der, der Stabilität und Sicherheit wiederherstellt. Dabei definiert er Stabilität als Funktionieren des Staates.

Das Land müsse handlungsfähig sein und von seinen Bürgern auch so wahrgenommen werden. Und der Staat müsse Sicherheit garantieren. Äußere und innere. Er müsse den Bürgern die Ängste nehmen. Nicht nur vor Russland oder Messerattacken, sondern auch vor Wohlstandsverlusten.

Dass diese beiden Grundprämissen derzeit nicht gegeben sind, sei das größte Risiko für die Politik der Mitte und führe ansatzlos zum Erstarken der politischen Ränder. So analysieren sie im Kanzleramt die Aufgabe, vor der der Kanzler und die Koalition derzeit stehen.

Auf die Frage, wie das mit einem Mann gelingen könne, der so unbeliebt ist wie kein Kanzler vor ihm, gibt es eine ernüchternde Antwort. Beliebtheit sei kaum noch zu erreichen, wenn man aber dem Kanzler und der Koalition den Respekt der Menschen erarbeiten könnte, wäre schon viel gewonnen.

Mathis Feldhoff ist Korrespondent im ZDF-Hauptstadtstudio.