Die Unions-Fraktion hat die frühere Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner einstimmig für das Amt der Bundestagspräsidentin nominiert. Sie könnte am 25. März gewählt werden.
Julia Klöckner soll nach dem Willen der Union im neuen Bundestag die Bundestagspräsidentin werden.
Quelle: dpaDie Bundestagsfraktion von CDU und CSU hat die frühere Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner für das Amt der Präsidentin des neu gewählten Bundestags nominiert. Die Abgeordneten sind damit einem entsprechenden Personalvorschlag von Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) einstimmig gefolgt.
"Sie sehen, wir sind zu dritt heute", erklärte Merz bei der Pressekonferenz. Und fuhr fort:
Es hat ein einstimmiges Votum gegeben für Julia Klöckner als unsere Kandidatin.
Friedrich Merz, CDU-Chef
Noch bevor sich der neue Bundestag konstituiert, soll der alte Bundestag über das geplante Finanzpaket von Union und SPD abstimmen.
17.03.2025 | 1:33 minDer neu gewählte Bundestag kommt am 25. März zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Bei dieser Sitzung wird in geheimer Wahl ein neuer Bundestagspräsident oder eine neue -präsidentin gewählt. Traditionell besetzt die größte Fraktion im Parlament diesen Posten - in der kommenden Legislaturperiode somit die Union.
Die 52-Jährige aus Rheinland-Pfalz soll damit der bisherigen Bundestagspräsidentin Bärbel Bas von der SPD nachfolgen.
Der Bundestagspräsident sorgt für die Einhaltung der parlamentarischen Ordnung während der Sitzungen. Bärbel Bas ermahnte vergangenes Jahr Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD).
05.06.2024 | 0:58 minDer sächsische Ministerpräsident und stellvertretende CDU-Vorsitzende Michael Kretschmer hatte vor den Beratungen der Parteispitze gesagt, er kenne Klöckner seit mehr als 20 Jahren. Sie sei "ein Mensch, der gezeigt hat, dass er zusammenführen kann, dass er Sitzungen leiten kann, der begeistern kann und der im eigenen Wesen auch für Zuversicht steht. Und Deutschland braucht Zuversicht", ergänzte Kretschmer.
Ich glaube, Julia Klöckner wird eine sehr gute Bundestagspräsidentin sein.
Michael Kretschmer, Ministerpräsident Sachsens
Für die stellvertretende CDU-Vorsitzende und schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien sei Klöckner eine tolle Frau und Politikerin, der sie alles zutraue - "auch dieses Amt".
Klöckner war von 2018 bis 2021 Bundesagrarministerin im Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und gehörte zwischen 2012 und 2022 zur Riege der stellvertretenden CDU-Vorsitzenden. In der Oppositionszeit nach der Wahl 2021 war sie wirtschaftspolitische Sprecherin der Unionsfraktion.
Im Bundestag saß die gelernte Journalistin Klöckner zuvor schon einmal von 2002 und 2011, wechselte dann aber in die Landespolitik in ihrer Heimat Rheinland-Pfalz. Als Landes- und Fraktionschefin trat sie zweimal als Spitzenkandidatin an - und unterlag einmal nur knapp gegen Amtsinhaber Kurt Beck (SPD) und dann erneut gegen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD).
Klöckner wurde in Bad Kreuznach geboren und wuchs in einem nahe gelegenen Weingut ihrer Familie auf. Sie wurde 1995 zur Deutschen Weinkönigin gewählt.
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