von Karl Hinterleitner
Der Ton ist zwar scharf wie lange nicht. Doch was jetzt unversöhnlich scheint, muss nach der Wahl zusammenkommen - so oder so. Eine Momentaufnahme vor dem TV-Duell Scholz - Merz.
Das Duell dürfte hitzig werden. "Ein Zocker" sei Friedrich Merz (CDU), "affektgesteuert und ohne inneren Kompass" - meint Kanzler Olaf Scholz (SPD). Oppositionsführer Merz habe bei den Abstimmungen über seine Migrationspolitik im Bundestag den "Konsens der Demokraten aufgekündigt, nicht mit Rechtsextremen gemeinsame Sache zu machen".
Merz keilt zurück: "Niederträchtig und infam" seien die Vorwürfe des Kanzlers, und sein Auftreten in der Europäischen Union sei "peinlich" und "zum Fremdschämen".
Zwei Kontrahenten, die wie Lokomotiven wirken, die aufeinander zurasen. Dabei ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass ihre Parteien nach der Wahl gemeinsam den Regierungszug aufs Gleis bringen müssen.
Die Runde, die sich vorletzte Woche bei Armin Laschet zu Hause traf, kam angeblich rein privat zusammen - die Gäste aber hatten es in sich: der Kanzlerkandidat der Union, Friedrich Merz, war ebenso dabei wie sein Vize-Fraktionschef Jens Spahn, mit am Tisch saßen aber auch die Außenministerin Annalena Baerbock, Cem Özdemir und Katrin Göring-Eckardt.
In einem 90-minütigen TV-Duell stellen sich Olaf Scholz (SPD) und Friedrich Merz (CDU) live den aktuellen politischen Fragen der Zeit. Moderiert wird die Sendung von Maybrit Illner (ZDF) und Sandra Maischberger (ARD). Am Sonntag, den 9. Februar 2025, um 20:15 Uhr im ZDF.
"Auf ein Glas mit Armin Laschet". So war das Motto der Einladung, und darum sei es gegangen: Ein zwangloses Beisammensein, von einem Strategietreffen könne keine Rede sein. Dass wenige Wochen vor der Bundestagswahl nicht über Zusammenarbeit nach der Wahl gesprochen wurde ist kaum vorstellbar.
Denn Redebedarf gibt es reichlich: Wer mit wem, das zeichnet sich als große Frage ab, die sich nach dem 23. Februar stellen wird. Wenn sich nicht noch Dramatisches verändert, dann geht Merz mit der Union wohl als Erster durchs Ziel. Zusammenarbeit mit der AfD, so Merz, komme nicht in Frage.
Die FDP wäre ein natürlicher Partner, aber ob sie es in den Bundestag schafft oder nicht - dass es gemeinsam reichen könnte, scheint, Stand heute, ausgeschlossen. Bleiben also SPD und Grüne. Wie aber zusammenkommen mit einer Partei deren Kanzler nicht nur meint, dass "Fritze Merz manchmal Tünkram redet", sondern auch klar sagt: "Ich traue ihm nicht mehr".
Auf der anderen Seite meint Jens Spahn, "die Allermeisten" seien "fertig mit Olaf Scholz"- ihm traue man nichts mehr zu. "Ich denke nicht in Kompromissen", so Spahn. Da ist er in Einklang mit seinem Parteichef. Der hatte im Bundestag verkündet, bei seinen fünf Punkten zur Verschärfung des Migrationsrechts gebe es "keine Kompromisse". Nur wer die Vorstellungen der Union voll mittrage, käme nach der Wahl als Regierungspartner in Frage.
Sogar Angela Merkel meldete sich zu Wort und mahnte zur Mäßigung. "Mir geht es nicht so gut, was die politische Situation anbelangt. Ich finde, es ist sehr polarisiert... Ich mache mir um die Kompromissfähigkeit und die Gemeinsamkeit der demokratischen Parteien gewisse Sorgen", so die Alt-Kanzlerin in dieser Woche.
Doch gibt es solche Gemeinsamkeiten wirklich nicht? Bei aller Schärfe im Ton, ganz ausgeschlossen scheint eine Zusammenarbeit weder bei Union, SPD noch den Grünen. Es wäre nicht realistisch.
Der Chef des Kanzleramts, Wolfgang Schmidt, findet es zwar richtig, dass "sich die Parteien im Moment nichts schenken". Aber nach der Wahl müssten alle Kompromissfähigkeit zeigen. "Die SPD hat das immer wieder bewiesen", so der Sozialdemokrat gegenüber "berlin direkt".
Und CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann meint: "Wahl kommt von wählen und wählen kann ich nur, wenn es Unterschiede gibt". "Klarheit und Klartext" seien nötig. Dennoch: "Wenn zwei, drei Tage nach der Bundestagswahl vergehen, kommt man miteinander ins Gespräch - so gehört sich das."
Hinter den Kulissen dürfte es jetzt schon so sein. Heute Abend, im TV-Duell, werden Merz und Scholz aufeinander losgehen. Aber in gut zwei Wochen kommen wohl noch viele Runden wie die bei Armin Laschet zusammen. Denn eins gibt es nach dem 23. Februar ganz sicher: Gesprächsbedarf.
Karl Hinterleitner ist Korrespondent im ZDF-Hauptstadtstudio.
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