Spahn verzichtet auf Sitz im Haushaltsausschuss

Der frühere Unionsfraktionschef Jens Spahn gibt nach wenigen Wochen seinen Sitz im Haushaltsausschuss des Bundestages wieder auf. "Nach reiflicher Überlegung über das Wochenende werde ich auf meinen Sitz im HHA verzichten", schrieb der CDU-Politiker in einer ZDFheute vorliegenden Erklärung an die anderen Unions-Haushälter. Demnach schrieb er weiter:

Er merke zudem, dass es zu früh sei, nach seinem Rücktritt im Juli wieder "voll durchzustarten, als wäre nichts gewesen". In Absprache mit CDU/CSU-Fraktionschef Thorsten Frei werde er sich deshalb vorerst auf seine Arbeit für den Wahlkreis und seine Familie konzentrieren. Mit zeitlichem Abstand werde er dann entscheiden, wie es weitergehe.

Spahn reagiert mit dem Schritt auf Aufregung wegen seiner Abwesenheit an zwei Tagen der vergangenen Sitzungswoche im Plenum. Anlass war die Veröffentlichung eines Fotos von Spahn bei "Bild", das ihn während der laufenden Sitzungswoche des Bundestags mit seinem Sohn auf dem Arm auf der italienischen Insel Sardinien zeigen soll. "Bild" zog das Foto später zurück. Es sei "in einem privaten Rahmen entstanden", mit der Veröffentlichung habe "Bild" gegen "seine eigenen Regeln verstoßen", hieß es.

Spahns Abwesenheit sorgte nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur für Irritationen unter Abgeordneten von CDU und CSU. Nach Berichten von "Stern", "Spiegel" und ARD kam es am Freitag zu einer Aussprache in der Fraktions-Arbeitsgruppe Haushalt, nachdem mehrere der 14 Mitglieder den Rauswurf Spahns aus dem Bundestagsausschuss gefordert haben sollen.

Die Fraktionsführung habe interveniert, am Ende sei eine Art Bewährungsfrist bis Ende des Jahres vereinbart worden, berichteten die Medien übereinstimmend. Es soll Forderungen nach einem freiwilligen Rückzug Spahns aus dem Ausschuss gegeben haben.

Der 46-Jährige, der als eine der entscheidenden Personen für die schwarz-rote Koalition galt, war im Juli nach massiver Kritik auch aus den eigenen Reihen an seiner Vaterschaft mit Hilfe einer Leihmutter in den USA als Fraktionsvorsitzender zurückgetreten. Leihmutterschaft ist in Deutschland verboten. Die Union tritt dafür ein, dass dieses Verbot beibehalten wird.

Anfang September teilte die Fraktionsführung mit, dass Spahn den Posten im Haushaltsausschuss bekommt. Er hatte Unterstützer wie Frei oder CSU-Chef Markus Söder, die seine schnelle Wiedereingliederung in der Unionsfraktion befürwortet hatten.