Krieg in Iran: Pistorius bereit für Absicherung einer Waffenruhe

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat einen Beitrag Deutschlands zur Absicherung einer Waffenruhe im Krieg in Iran in Aussicht gestellt. "Dieser Krieg ist eine Katastrophe für die Volkswirtschaften der Welt. Die Auswirkungen sind schon jetzt nach wenig mehr als zwei Wochen klar", warnte er bei einem Treffen mit seinem australischen Kollegen Richard Marles in der Hauptstadt Canberra.

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Nötig sei eine diplomatische Lösung "so schnell wie möglich", sagte Pistorius in Australien. Er richtete diese Forderung vor allem an den Iran, aber auch die USA. "Wir sind vorher nicht konsultiert worden", so Pistorius. "Es ist nicht unser Krieg. Und darum wollen wir in diesen Krieg auch nicht reingezogen werden, um das glasklar zu machen".

Er kritisierte das Vorgehen der USA kurz darauf im National Press Club Australiens auch grundsätzlich: "Es gibt keine Strategie, es gibt kein klares Ziel - und aus meiner Sicht das Schlimmste: Es gibt keine Ausstiegsstrategie." Vielmehr habe die Instabilität in der Nahost-Region Auswirkungen auf die gesamte Welt, so Pistorius.

Die Bundesregierung sei bereit, nach einer Einigung auf einen Waffenstillstand diesen zu schützen. Auch könne über eine Beteiligung Deutschlands an einem Einsatz zum Schutz der Schifffahrt in der strategisch wichtigen Straße von Hormus gesprochen werden.

Pistorius und sein australischer Kollege Marles vereinbarten zudem, die Stationierung der Truppen des jeweils anderen Landes zu vereinfachen und bei der Verteidigung im Weltraum zusammenzuarbeiten. Marles sagte, Berlin und Canberra würden ein Abkommen unterzeichnen, das es "für unsere Streitkräfte deutlich einfacher machen wird, vom Gebiet des jeweils anderen Landes aus zu operieren".

Australien wird sich zudem dem Plan der Bundesregierung zum Aufbau eines "Frühwarnsystems für den Weltraum" anschließen, wie Pistorius sagte. Das Vorhaben sei eine Reaktion auf die wachsenden Fähigkeiten Russlands und Chinas, Satelliten zu blenden und zu zerstören.

Deutschland beabsichtige, ein "unabhängiges globales Netzwerk von Überwachungssensoren" einzusetzen, um seine Systeme zu schützen, fügte der Bundesverteidigungsminister hinzu. Pistorius befindet sich zur Zeit auf einer Reise im Indo-Pazifik. Zuvor in dieser Woche hatte er bereits Japan und Singapur besucht.