Steinmeier-Nachfolge: Merz spricht sich für Frau aus

Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich dafür ausgesprochen, dass eine Frau auf Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier folgen soll. "Ich werde der Partei eine gemeinsame Kandidatin vorschlagen, eine Kandidatin der politischen Mitte. Ich bin festgelegt, in der Frage, dass es eine Frau werden muss", sagte er bei der nicht-öffentlichen CDU-Kreisvorsitzendenkonferenz in Berlin, wie ZDFheute von Teilnehmern erfuhr.

Merz hatte bereits früher gesagt, dass er Sympathie für eine Kandidatin hätte, sich aber nicht festgelegt. Aus seinem Umfeld hatte es vor wenigen Tagen geheißen, dass er bis zum CDU-Präsidium am 9. November mit den CDU-Landesvorsitzenden, den Ministerpräsidenten und Mitgliedern des CDU-Präsidiums sowie der CSU sprechen wolle.

Nach der Präsidiumssitzung würden dann die Gespräche um den Koalitionspartner SPD erweitert und dann mit den Grünen geführt. Ziel sei eine möglichst breite Unterstützung für die Kandidatin oder den Kandidaten in der Bundesversammlung, hieß es da noch. Die CDU stellt dort die meisten Delegierten und hat deshalb das Vorschlagsrecht.

CSU-Chef Markus Söder hatte die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) vorgeschlagen. Als mögliche Kandidatinnen werden aus der CDU aber auch Namen wie Bildungsministerin Karin Prien, Bundestagspräsidentin Julia Klöckner, die frühere Parteichefin und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und die hessische Fraktionsvorsitzende Ines Claus genannt.

Union und SPD haben in der Bundesversammlung eine Mehrheit von etwa 50 Stimmen. Sie setzt sich aus den 630 Bundestagsabgeordneten und ebenso vielen Wahlleuten der Länder zusammen. Die Bundesversammlung entscheidet im Januar über die Nachfolge des aktuellen Bundespräsidenten Steinmeier.

Eine Vorentscheidung könnte in der Sitzung der CDU-Gremien nächste Woche Montag fallen. Vorher will Merz zunächst Gespräche mit den Landesvorsitzenden der CDU, aber auch mit der CSU führen. Ziel ist es, möglichst bis dann zu einem gemeinsamen Vorschlag der Unionsparteien zu kommen, der aber auch mit der SPD abgestimmt sein sollte, die man für eine Mehrheit zwingend braucht.

Die Frage ist nun, ob sich die CDU mit dem Vorschlag der kleineren Schwesterpartei CSU anfreunden kann oder versucht, eine Frau aus den eigenen Reihen durchzusetzen. Eine maßgebliche Rolle spielen die Landesvorsitzenden - vor allem die der größten Verbände: Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Niedersachsen und Hessen.

Einzelne Kreisvorsitzende zeigten Sympathien für Aigner - schon vor der Konferenz mit Merz. Der Dresdener Kreischef Ingo Flemming sagte, er hätte "überhaupt nichts" gegen Aigner. Der Bundestagsabgeordnete Bastian Ernst, Kreischef in Oldenburg-Land, wurde noch deutlicher: "Ilse Aigner wäre in jederlei Hinsicht eine sehr geeignete Bundespräsidentin."