Bundeswehr soll "konventionell stärkste Armee Europas" werden

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat eine Strategie für den weiteren Kurs der Bundeswehr in einer unsicheren Weltlage vorgelegt. Darin hält der Minister an dem Ziel von 260.000 aktiven Soldaten fest. Hochrangige Militärs hatten angesichts der wachsenden Bedrohung durch Russland eine deutlichere Aufstockung gefordert.

Zusammen mit der Reserve solle die Truppe auf mindestens 460.000 Männer und Frauen anwachsen, sagte Pistorius am Mittwoch in Berlin. Ziel sei es, die stärkste konventionelle Armee in Europa zu werden. Die aktuelle Bedrohungslage erfordere strategische Klarheit. Er betonte:

Den personellen Aufwuchs plant das Verteidigungsministerium in drei Phasen. Bis 2029 solle die Zahl der Soldaten zunächst schnell steigen, um die Verteidigungsfähigkeit zu maximieren, sagte Pistorius. Dabei werde die Bundeswehr künftig auch eine Überbelegung bei beliebten Standorten zulassen, um keine Ausbildungskapazitäten ungenutzt zu lassen.

In einer zweiten Phase bis 2035 folge ein strukturierter Aufwuchs, der sich am Zulauf neuer Waffensysteme orientiere, führte Pistorius aus. In der dritten Phase bis 2039 und darüber hinaus würden Automatisierung und Künstliche Intelligenz den Personalbedarf maßgeblich bestimmen. Der Minister betonte, es gehe nicht um starre Strukturen oder die exakte Zahl von Panzern, sondern um militärische Fähigkeiten. Die Strategie sei ein dynamisches Dokument, das laufend angepasst werde.

"Wir haben vieles erreicht, aber klar ist auch: Es gibt noch viel zu tun", sagte der SPD-Politiker. "Wir alle müssen uns darauf einstellen, dass Frieden und Freiheit, Wohlstand und Toleranz eben nicht mehr selbstverständlich sind, sondern dass sie verteidigt werden müssen, und das heißt, wir müssen sie verteidigen können."

Als größte Bedrohung Deutschlands und der Bundeswehr macht das Verteidigungsministerium Russland aus. "Es bereitet sich durch seine Aufrüstung auf eine militärische Auseinandersetzung mit der Nato vor", schreibt der Minister zu dem Konzept. Russland sehe militärische Gewalt "als legitimes Instrument zur Durchsetzung seiner Interessen".

Russland setze gezielt auch auf "hybride Mittel": Spionage, Sabotageakte, Cyberangriffe und Desinformationskampagnen seien keine Randphänomene mehr. Ihre Abwehr sei zur Daueraufgabe geworden.

Das Land bewerte den Westen grundsätzlich als feindlich und stelle den Beitritt demokratischer Staaten zur Nato als Einkreisung dar. Eine Umkehr dieser Entwicklung sei für Moskau zentrales Ziel. Dazu wolle Russland den Zusammenhalt im Bündnis schwächen und eine Entkopplung der USA von Europa erreichen. Ziel sei ein Scheitern der Nato und die Ausweitung der russischen Einflusssphäre in Europa.

"Wir entwickeln die Bundeswehr zur konventionell stärksten Armee Europas. Kurzfristig erhöhen wir unsere Verteidigungs- und Durchhaltefähigkeit, mittelfristig streben wir einen deutlich übergreifenden Fähigkeitszuwachs an und langfristig werden wir technologische Überlegenheit herstellen", kündigte Pistorius an.

Neben der Personalfrage geht es dabei unter anderem auch um technische Innovationen, offensive und defensive Fähigkeiten im All und online sowie eine ausgewogene Produktion von kostengünstigen und Hightech-Waffen.

Die USA bleiben politisch und durch ihre militärischen Fähigkeiten für die Nato essenziell. Die Bundeswehr soll aber vermehrt Lasten in der Allianz übernehmen. Das wird zum militärstrategischen Schwerpunkt erklärt. Weiterhin werde Deutschland über die nukleare Teilhabe einen Beitrag zur nuklearen Abschreckung der Nato leisten.