BSW-Vorsitzende Mohamed Ali: Keine Zusammenarbeit mit AfD

Für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat Co-Parteichefin Amira Mohamed Ali eine Annäherung an die AfD bestritten. "Es gibt keine Zusammenarbeit, weil wir inhaltlich viel zu weit voneinander entfernt sind", sagte sie der "Rheinischen Post". Für Gespräche auf Bundesebene gebe es zudem "gar keinen Anlass".

BSW-Chefin und Namensgeberin Sahra Wagenknecht hatte sich zuletzt offen für Gespräche mit der AfD gezeigt, was bei anderen Parteien auf Kritik stieß.

Aktuell gebe es diese Gespräche nicht, das sei eine Phantomdiskussion, hatte Wagenknecht ZDFheute gesagt. "Aber wenn Sie mich fragen, ob ich auch mit Herrn Chrupalla reden würde, wenn es einen konkreten Anlass dafür gäbe, wie es in Thüringen bei dem Gespräch der Fraktionsvorsitzenden der Fall war: ja, selbstverständlich."

Zuvor hatte AfD-Chef Tino Chrupalla Kontakte zum BSW auf Bundesebene befürwortet. Dem Sender Welt-TV sagte er, es gebe sogar schon solche Gespräche: "Über das, was Deutschland bewegt, und wie man Mehrheiten verändern kann."

In Thüringen hatte der Vorsitzende der BSW-Landtagsfraktion, Frank Augsten, am Mittwoch mit dem dortigen AfD-Fraktionschef Björn Höcke zwei Stunden lang gesprochen. Anlass war eine Blockade bei der Besetzung wichtiger Justiz-Gremien in dem Bundesland.

Besprochen wurde aber nach Darstellung beider Seiten auch die Landespolitik allgemein. Mohamad Ali befürwortete den Austausch ebenfalls: Es sei "zwingend notwendig" gewesen, die Besetzung von Richterstellen zu klären, sagte sie der Zeitung.

Der AfD-Landesverband ist vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Höcke ist in der AfD einer der Wortführer der äußersten Rechten.

Das BSW regiert in Thüringen in einer Koalition mit CDU und SPD. Im Bundestag ist die Partei seit der Wahl im Februar nicht mehr vertreten - zuvor hatte sie Abgeordnete gestellt, die von der Linken zum neu gegründeten BSW gewechselt waren.