TikTok in USA bald wieder online - Trump kündigt Dekret an

"Sorry, TikTok ist im Moment nicht verfügbar", hieß es für Nutzer in den USA am Sonntag für mehrere Stunden. Die Videoplattform hatte den Zugang in der Nacht gesperrt. Doch der Bann hielt nur kurz. Bald soll die App für US-Nutzer wieder verfügbar sein.

Als Begründung für den Schritt verwiesen die Betreiber der App auf die Zusicherung des künftigen Präsidenten Donald Trump, wonach es keine Strafen für die US-Dienstleister der Plattform geben soll.

Am Sonntagmorgen hatte dieser US-Unternehmen aufgefordert, TikTok nicht aus ihren Appstores zu entfernen. Einerseits kündigte Trump für nach seinem Amtsantritt eine Anordnung an, die der chinesischen TikTok-Mutter mehr Zeit gebe, einen Käufer für den Ableger der App in den USA zu finden, wodurch es mehr Zeit für einen "Deal" gebe.

Gleichzeitig versprach er, dass Unternehmen, die vor dem Erlass den Weiterbetrieb von TikTok ermöglichen, nicht bestraft würden. Bezüglich der Zukunft der App in den USA schrieb er:

Der 45. US-Präsident, der am Montag zur zweiten Amtszeit vereidigt wird, begründete auf "Truth Social" seine Entscheidung:

Der in China ansässige TikTok-Eigentümer Bytedance hatte nach dem US-Gesetz zur ausländischen Kontrolle über Online-Plattformen im vergangenen Jahr 270 Tage Zeit bekommen, sich von der Video-App zu trennen - was nicht geschah. Durch ein Dekret dürfte Bytedance nun maximal 90 Tage mehr Zeit haben, einen Käufer zu finden.

Der Oberste Gerichtshof der USA hatte das vom US-Kongress beschlossene Gesetz am Freitag bestätigt. Nach Ablauf der Frist am Sonntag musste TikTok demnach aus den amerikanischen App-Stores von Apple und Google fliegen und den Zugang zu technischer Infrastruktur verlieren.

Für US-Dienstleister, die TikTok danach weiter versorgen, sah das Gesetz hohe Strafen von 5.000 Dollar pro Nutzer vor. Aus den Strafen, von denen Trump jetzt absieht, hätten Milliardenbeträge resultieren können.

Hintergrund des Verbots sind Vorwürfe der US-Behörden, Bytedance missbrauche TikTok im Dienste Pekings zum Ausspionieren der Nutzer und die Sorge vor Einflussnahme aus China auf die öffentliche Meinung. Der chinesische Konzern lehnt einen Verkauf bisher kategorisch ab und wird in dieser Haltung von Peking unterstützt, das von einem Raubgesetz spricht.

Auf welcher rechtlichen Grundlage Trump TikTok mehr Zeit geben will, ist unklar. Dem Gesetz zufolge kann der US-Präsident zwar eine Fristverlängerung gewähren. Als Voraussetzung dafür wird aber genannt, dass es aussichtsreiche Verkaufsverhandlungen gibt.

Trump wollte in seiner ersten Amtszeit einst selbst mit einer Verbotsdrohung den Verkauf von TikTok erzwingen, scheiterte jedoch vor Gericht. Inzwischen entdeckte er sein Herz für die Plattform. Er sei dort erfolgreich und habe im Rennen ums Weiße Haus dort viele junge Leute ansprechen können, so Trump. "Warum sollte ich TikTok loswerden wollen?"

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