Pistorius im ZDF: "Es ist die stärkste Nato ever"

Der Nato-Gipfel in Ankara hat viele Beschlüsse gefasst, aber auch viele Fragen aufgeworfen und irritierende Momente geboten. Die Staats- und Regierungschefs der Nato, einschließlich US-Präsident Donald Trump, bekräftigten in einer Gipfel-Erklärung dennoch ihre "unerschütterliche Verpflichtung" zur kollektiven Verteidigung nach Artikel fünf des Bündnisvertrags.

Im Interview mit dem heute journal verteidigt Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) das Bündnis trotz anhaltender Spannungen mit Washington und äußert sich zur Lage in Iran und in der Ukraine.

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In Ankara sei es darum gegangen, "denjenigen, die darauf hoffen, Zweifel säen zu können", zu zeigen, dass man geschlossen sei. Dieses Signal müsse man entgegensetzen, sagt Pistorius. Das habe man auf dem Gipfel sehr erfolgreich getan. Die Botschaft sei klar, die Nato stehe, die Nato werde stärker. Es sei die stärkste Nato "ever", zeigt sich der Minister überzeugt.

Dennoch räumt der SPD-Politiker ein: "Wir sind eine Allianz von 32 souveränen Staaten. Dann gibt es schon mal unter Regierungen unterschiedliche Auffassungen und auch Kritik." Das müsse die Allianz aber aushalten und das tue sie auch, so Pistorius.

Die Europäer seien bereit, bei der Minenräumung in der Straße von Hormus zu helfen, sagt Pistorius. Das habe man schon vor Wochen angeboten. Allerdings müssten dafür Bedingungen erfüllt sein. Die erste und wichtigste sei, dass ein Waffenstillstand herrsche, der das erlaube. "Und das Zweite ist, und das gehört dazu, dass sowohl Iran als auch der Oman damit einverstanden sind", so der Minister. Außerdem sei in Deutschland auch noch ein Bundestagsbeschluss nötig.

Die Ukraine sei sehr "empfindlich und verletzbar" durch Angriffe mit ballistischen Raketen, gegen die das Land zurzeit nicht genug Luftverteidigungssysteme und Flugkörper habe. Deswegen sei es eine wichtige Ankündigung, dass die Ukraine künftig diese Patriot-Flugkörper selber herstellen dürfe.

"Ich glaube, das ist ganz, ganz wichtig, weil das eigentlich erst gewährleistet, dass die Ukraine ihren Abwehrkampf weiterführen kann, ohne zu Hause ausgeliefert zu sein, die Zivilbevölkerung ausgeliefert zu sehen", sagt der Minister.