Merz fordert Aufnahmestopp für Syrer und will Rückführungen
Nach Sturz von Baschar al-Assad:Merz fordert Aufnahmestopp für Syrer
|
Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz spricht sich dafür aus, keine weiteren Flüchtlinge aus Syrien aufzunehmen. Weiterhin fordert er Rückführungen von Syrern aus Deutschland.
In Brüssel beraten die EU-Außenminister über den Umgang mit der islamistischen HTS-Miliz in Syrien. Ihr Anführer al-Dschulani traf in Damaskus den UN-Sondergesandten Petersen.16.12.2024 | 0:27 min
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz will nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad keine weiteren Flüchtlinge aus Syrien aufnehmen. "In jedem Fall ist richtig, jetzt nicht weitere Flüchtlinge aus Syrien aufzunehmen", sagte Merz am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin".
Denn diejenigen, die kommen, könnten auch Angehörige der Milizen von Assad gewesen sein und die können wir nun gar nicht in Deutschland gebrauchen.
Es bleibe dabei, dass die Union Zurückweisungen an den deutschen Grenzen wolle, zumal dann andere europäische Staaten und nicht Deutschland für die Asylverfahren zuständig seien, sagte er in Anspielung auf die sogenannten Dublin-Regeln.
Danach sind EU-Außenstaaten, in denen Flüchtlinge und Migranten zuerst in die Union einreisen, für Asylverfahren zuständig.
Vorerst wurden Asylanträge von Syrern in Deutschland auf Eis gelegt. Ob sie schnell zurück in ihr Heimatland geschickt werden können, wird gerade diskutiert. Wie sehen das Geflüchtete in Berlin?12.12.2024 | 1:49 min
Merz fordert Rückführungen von Syrern
Außerdem sagte der CDU-Chef, dass syrische Geflüchtete, die bereits im Land seien und arbeiten könnten, dies aber nicht tun, nach Syrien zurückkehren müssten. Dabei betonte Merz, dass die Syrer, die in Deutschland arbeiten und integriert seien, "selbstverständlich" bleiben könnten.
Auf diese Mitbürgerinnen und Mitbürger sind wir angewiesen, die wollen wir hier behalten.
„
Friedrich Merz, CDU-Chef
"Aber zwei Drittel arbeiten nicht, das sind ganz überwiegend junge Männer und von denen können viele zurück." Dies müsse umgesetzt werden.
Zwischen 2015 und 2017 flüchteten viele Menschen aus Syrien nach Deutschland. Eine Rückkehrwelle hätte daher große Auswirkungen auf den deutschen Arbeitsmarkt.11.12.2024 | 1:26 min
Zur Ausweisung von Straftätern nach Syrien sagte Merz, dass er diese Frage im Falle eines Wahlsiegs nicht alleine, sondern immer in Abstimmung mit europäischen Partnern wie Frankreich oder die Türkei entscheiden würde.
Quelle: dpa
Sie wollen auf dem Laufenden bleiben? Dann sind Sie beim ZDFheute-WhatsApp-Channel richtig. Hier erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten auf Ihr Smartphone. Nehmen Sie teil an Umfragen oder lassen Sie sich durch unseren Podcast "Kurze Auszeit" inspirieren. Zur Anmeldung: ZDFheute-WhatsApp-Channel.