Kanzler Merz: "Deutschland muss für Existenz Israels einstehen"

"Wir werden die Erinnerung lebendig halten an das furchtbare Verbrechen der Shoa, das Deutsche am jüdischen Volk begangen haben." Mit diesen Worten hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bei seinem Antrittsbesuch in Israel in das Gästebuch der zentralen Gedenkstätte Yad Vashem eingetragen.

Er gedachte der während der Nazi-Diktatur sechs Millionen ermordeten Juden und schrieb weiter: "Hier, in Yad Vashem ist mit Händen zu greifen, welche bleibende historische Verantwortung Deutschland trägt:"

Yad Vashem ist die größte Holocaust-Gedenkstätte der Welt. Sie wurde 1953 gegründet und dient der Erinnerung, Forschung, Dokumentation und Bildungsarbeit über den Holocaust. Millionen von Dokumenten über den Völkermord der Nazis sind dort archiviert.

Bei seinem Antrittsbesuch traf Merz am Sonntag auch mit Israels Premierminister Benjamin Netanjahu zusammen. Sie sprachen über die weiter stark angespannte Lage in der Region und über das deutsch-israelische Verhältnis. Zudem wollte Merz nach eigenen Angaben Israel auffordern, eine bessere humanitäre Versorgung der Menschen im Gazastreifen zu ermöglichen.

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz zu dem Treffen betonte Merz, "in tiefer Freundschaft an der Seite dieses Landes" zu stehen, warb jedoch auch für die Umsetzung einer Zweistaatenlösung, also für die Errichtung eines eigenen Palästinenserstaats an der Seite Israels. Allerdings könne die Anerkennung eines palästinensischen Staates erst "am Ende und nicht am Anfang" des Friedensprozesses stehen, sagte Merz.

Auch die angespannte Lage im israelisch besetzten Westjordanland brachte der Kanzler zur Sprache. Er warnte Israel vor politischen oder baulichen Maßnahmen, "die in ihrer Wirkung auf eine Annexion hinauslaufen".