Atomstreit: Entscheidende Runde? USA und Iran verhandeln weiter

Eine Frist von maximal 15 Tagen hatte US-Präsident Donald Trump der Regierung in Teheran vor einer Woche gestellt: "Entweder wir erzielen eine Einigung oder es wird für sie bedauerlich." Heute wollen Delegationen beider Staaten in Genf erneut verhandeln. Die Gespräche sollen wieder indirekt unter Vermittlung des Oman geführt werden. Im Fokus steht Irans Atomprogramm.

Die USA und andere westliche Länder wollen verhindern, dass die Islamische Republik an Atomwaffen gelangt. Die Führung in Teheran verfolge dieses Vorhaben weiter, mahnte Trump am Dienstag in seiner Rede zur Lage der Nation. Teheran dagegen beteuert, sein Nuklearprogramm nur zivil zu nutzen und will die Urananreicherung nicht vollständig aufgeben. Allerdings hatte das Land Uran schon weit über den für die Energieerzeugung notwendigen Grad hinaus angereichert. US-Vizepräsident JD Vance sprach am Mittwoch von Hinweisen, dass Iran nach den US-Angriffen im Juni sein Atomprogramm wieder aufbaue.

Nicht verhandelbar ist für Teheran weiterhin eine Begrenzung des Raketenprogramms - die Führung betrachtet das Arsenal als einzige wirksame Abschreckung. Auch über die Unterstützung militanter Gruppen wie etwa der Hisbollah im Libanon will die iranische Seite nicht sprechen. Die USA und Israel pochen jedoch auf umfassendere Verhandlungen, die unter anderem auch das iranische Raketenprogramm einbeziehen. Trump warnte, Iran arbeite daran, "Raketen zu bauen, die bald die Vereinigten Staaten von Amerika erreichen werden".

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Die iranische Regierung fordert eine Aufhebung der Sanktionen. Die Strafmaßnahmen haben das Land vom internationalen Finanzmarkt weitgehend abgeschottet und gelten als ein Grund für die katastrophale Wirtschaftslage.

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Mit Blick auf die militärischen Drohungen der USA dürfte Irans Regierung jedoch auch das Ziel verfolgen, einen Krieg abzuwenden. Die Staatsführung betonte zuletzt zwar ihre Bereitschaft zu einem Abkommen, Religionsführer Ajatollah Ali Chamenei warnte zugleich: "Die Amerikaner sollen wissen, wenn sie einen Krieg vom Zaun brechen, wird es dieses Mal ein regionaler Krieg sein."

US-Präsident Trump hatte Teheran mit einem Militäreinsatz gedroht, sollte es nicht zu einer Einigung kommen. Mehrfach erklärte er zudem, ein Machtwechsel in Iran liege in seinem Interesse.

Nach Trumps Ultimatum erwarten viele Experten und Beobachter nun eine entscheidende Verhandlungsrunde. Völlig offen ist, zu welchen Konzessionen die iranische Seite bereit ist. Nach außen hin demonstriert Teheran Entschlossenheit: Man werde nicht unter Druck und Einschüchterungen verhandeln.

Sollte es bei den Gesprächen nicht zu einem Durchbruch kommen, wird ein Militäreinsatz der USA gegen Iran wahrscheinlicher. In den vergangenen Wochen hatten die USA eine massive Flotte mit zwei Flugzeugträgern, Dutzenden Kampfjets sowie Flugabwehr und Flugzeugen zur Luftbetankung - wie sie bei intensiven Bombardierungen benötigt werden - in den Nahen Osten verlegt. Das "Wall Street Journal" spricht vom größten Aufmarsch von US-Luftstreitkräften in der Region seit dem Irak-Krieg 2003.

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Vor allem Anhänger der jüngsten Protestbewegung sehen die Verhandlungen kritisch: Sie werfen Trump vor, sie verraten zu haben, nachdem er ihnen auf dem Höhepunkt der Massenproteste versichert hatte: "Hilfe ist auf dem Weg." Trump hatte der iranischen Führung wegen ihres repressiven Vorgehens mehrfach gedroht, militärisch einzugreifen. Das blieb aber aus. Im Januar hatten die iranischen Sicherheitskräfte Proteste gewaltsam niedergeschlagen. Tausende Menschen sollen dabei getötet worden sein.

Teherans Führung steht innenpolitisch weiter unter Druck. Am Montag hatten iranische Studenten den dritten Tag in Folge gegen die Regierung protestiert.