Straße von Hormus: Iran lehnt internationale Minenräumung ab

Iran weist eine internationale Beteiligung an der Minenräumung in der Straße von Hormus entschieden zurück. Vizeaußenminister Kasem Gharibabadi erklärte auf der Plattform X, der von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vorgeschlagene Einsatz mit Partnerstaaten verstoße gegen das bestehende Rahmenabkommen.

Dieses sehe vor, dass die Verantwortung für die Minenräumung ausschließlich bei Iran liege, so der Vizeminister.

Laut Gharibabadi werde Teheran eine gemeinsame Operation niemals zulassen. Zudem warf er Paris vor, mit solchen Initiativen die ohnehin angespannte Lage in der strategisch wichtigen Meerenge im Persischen Golf durch zusätzliche "Provokationen" weiter zu belasten.

Macron sprach beim Paris-Besuch des Sultans von Oman, Haitham bin Tarik, auch über die Straße von Hormus. "Wir haben beschlossen, gemeinsam mit unseren Partnern an der Minenräumung in der Meerenge mitzuwirken, um die Seewege zu sichern und eine freie und bedingungslose Durchfahrt durch die Straße von Hormus zu gewährleisten", teilte Macron nach dem Treffen auf X mit.

Der Élysée-Palast veröffentlichte im Anschluss auch eine gemeinsame Erklärung, in der es hieß: "Die beiden Staatschefs betonten die Bedeutung der Wiederöffnung der Straße von Hormus und bekräftigten ihr Bekenntnis zur freien Schifffahrt ohne Bedingungen oder Einschränkungen, insbesondere zum Recht auf Transitdurchfahrt gemäß dem Seerecht. Die beiden Staatschefs kamen überein, mit allen Beteiligten zusammenzuarbeiten, um sich künftig für die Freiheit der Schifffahrt einzusetzen und gemeinsame Minenräumungsmaßnahmen durchzuführen."

Auf Nachfrage präzisierte der Élysée-Palast nicht näher, ob Oman sich bereit erklärt habe, die von Frankreich und Großbritannien angeschobene Initiative zu einer internationalen Marine-Mission in der Straße von Hormus nach Ende aller Kampfhandlungen zu unterstützen, oder ob es darüber hinaus gehende Pläne von Frankreich und Oman gibt.

Die für den Welthandel wichtige Straße von Hormus ist einer der größten Streitpunkte zwischen Teheran und Washington, die am 17. Juni nach dreieinhalb Monaten Krieg in einem Rahmenabkommen die "unverzügliche" Einstellung aller Kämpfe vereinbart hatten. Derzeit laufen Verhandlungen, die binnen 60 Tagen zum Abschluss einer endgültigen Vereinbarung führen sollen. Iran sagte in dem Abkommen auch zu, Handelsschiffen für vorerst 60 Tage eine sichere und unentgeltliche Durchfahrt durch die Straße von Hormus zu ermöglichen.

Für die Zeit danach hat Teheran jedoch Durchfahrtsgebühren in Aussicht gestellt. Die US-Regierung lehnt dies strikt ab und verweist darauf, dass es sich bei der Straße von Hormus um eine internationale Wasserstraße handele. Die Hauptschifffahrtsrouten liegen allerdings in iranischen und omanischen Hoheitsgewässern an den Küsten beider Länder.

Durch die nur rund 40 Kilometer breite Meerenge werden etwa 20 Prozent des globalen Rohöls transportiert. Eine Blockierung - sei es durch militärische Eskalation, Minen oder gezielte Störungen der Schifffahrt - hätte unmittelbare Folgen für die Weltwirtschaft.

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