Update
Update am Abend:Der "Außenkanzler" mit dem vollen Glas
von Jan Schneider
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Guten Abend,
"der Anfang ist gemacht" - das ist das Credo, dass Friedrich Merz bei der traditionellen Kanzler-Sommerpressekonferenz in Berlin verkünden und vermitteln wollte: Der Wirtschaft gehe es wieder besser, Wachstum wird prognostiziert und überhaupt sei das Glas in Deutschland nicht halb leer, sondern sogar "drei Viertel voll". Bis er diese frohe Botschaft platzieren konnte, dauerte es aber mehr als eine Stunde.
Die anwesenden Journalisten löcherten den Kanzler ganze 20 Minuten mit Fragen zur abgeblasenen Wahl der neuen Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht letzten Freitag. Wirklich antworten wollte Merz darauf nicht, wie unser Hauptstadtkorrespondent Dominik Rzepka analysiert. Lediglich der Umgang mit Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf sei "inakzeptabel".
Die ganze Pressekonferenz sehen Sie hier im Video:
Auch ZDF-Hauptstadtkorrespondent Andreas Kynast berichtet, Merz wirke zwar bemüht, eigene Themen zu setzen - etwa eine Kurskorrektur in der Migrationspolitik oder seine klare Haltung zu Israel. Doch die Affäre um die Richterwahl überlagere vieles.
Merz' Herz schlage mehr für die Außenpolitik, analysiert Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke bei ZDFheute live nach der Pressekonferenz. Wenn es um die großen Gipfel ging, die der Kanzler besucht hat, "da war der Friedrich Merz zu merken, der am meisten Leidenschaft entfachte". Er sei eben ein "Außenkanzler", so von Lucke.
Was Merz sonst noch gesagt hat und wie er heute auf Merkels "Wir schaffen das"-Aussage von 2015 blickt, lesen Sie hier:
- Pressekonferenz von Kanzler Merz: Wenn der Bruch mit Merkel zur Randnotiz wird
- Liveblog: So lief die Sommer-PK von Friedrich Merz
Wie war das nochmal mit der Verweigerung?
Mit der Diskussion um eine Rückkehr zur Wehrpflicht rückt auch ein anderes, fast vergessenes Thema wieder in den Vordergrund: die Kriegsdienstverweigerung. Das im Grundgesetz verankerte Recht, aus Gewissensgründen den Dienst an der Waffe zu verweigern, gilt auch heute noch - und laut Verfassungsrecht sogar im Kriegsfall.
Verweigern dürfen nicht nur potenzielle Wehrpflichtige, sondern auch Reservisten, Ungediente und sogar aktive Soldaten. Mein Kollege Nils Metzger aus dem ZDFheuteCheck-Team hat sich die aktuellen Zahlen angeschaut: Seit Beginn des Ukraine-Kriegs haben sich die Anträge auf Kriegsdienstverweigerung mehr als verdoppelt - auf über 5.600 seit 2022. Allein im ersten Halbjahr 2025 waren es bereits 1.363.
Doch was bedeutet das im Ernstfall? Einmal anerkannt, darf der Staat eine Verweigerung nicht einfach zurücknehmen - selbst im Spannungs- oder Verteidigungsfall. Die Verfassungsrechtlerin Kathrin Groh betont: Das individuelle Gewissen hat dann weiterhin Vorrang. Gleichzeitig warnt sie aber auch: Das Verfahren könnte sich künftig ändern - und wieder strenger werden.
Wie die Verweigerung abläuft und ob Verweigerer Probleme für Bundeswehr-Personalziele sind, lesen Sie hier:
- Kriegsdienstverweigerung: Muss man im Ernstfall doch zur Bundeswehr?
Wieder neue Verzögerung bei Stuttgart 21
Wissen Sie, wofür die "21" in "Stuttgart 21" steht? Es ist nicht das Jahr 2021 gemeint, sondern, dass das Projekt im 21. Jahrhundert verwirklicht werden soll. Kluger Schachzug der Verantwortlichen, denn Deutschlands wohl bekanntestes Großprojekt wird nochmal später fertig, als zuletzt geplant.
Statt Ende 2026 soll der neue Tiefbahnhof der Landeshauptstadt nun erst Mitte 2027 vollständig in Betrieb gehen, wie die Deutsche Bahn mitteilt. Zwar soll der neue Bahnhof Ende 2026 feierlich eröffnet werden, aber zunächst nur teilweise genutzt werden - vor allem vom Fernverkehr und etwa der Hälfte der Regionalzüge. Der alte Kopfbahnhof bleibt sieben Monate länger in Betrieb.
Grund laut Bahn: eine "hochkomplexe Inbetriebnahme", die sonst zu massiven Streckensperrungen geführt hätte. Die Teilöffnung soll helfen, die Auswirkungen auf Fahrgäste zu begrenzen.
Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) begrüßt den Schritt: Zu viel sei in der Vergangenheit "zu kurzfristig, zu durcheinander" gelaufen. Kritik kommt dagegen vom Fahrgastverband ProBahn, der mangelnde Transparenz und Planbarkeit beklagt.
Wie es sonst so läuft bei dem Milliardenprojekt, das ursprünglich für 2019 angekündigt war, hat unsere Reporterin Luisa Houben recherchiert:
- Stuttgart 21: Bahn meldet erneut Verzögerung
Fußball-EM der Frauen
Am Abend steht das dritte Viertelfinale der Frauen-EM in der Schweiz an, die Gastgeberinnen wollen gegen die haushohen Favoritinnen aus Spanien die Riesen-Überraschung schaffen.
Im Liveblog zur Fußball-EM der Frauen halten wir Sie über aktuelle Entwicklungen auf Stand.
Alle Spiele der UEFA Frauen-EM 2025 bieten wir in einer ausführlichen Zusammenfassung an. Dazu Livestreams, Partien in voller Länge, Interviews und Hintergründe zum DFB-Team und zum Turnier in der Schweiz.
Weitere Schlagzeilen
- US-Kongress streicht Staatsgeld für Rundfunk: Die Rundfunksender NPR und PBS müssen auf Gelder in Milliardenhöhe verzichten.
- Gipfel auf der Zugspitze: EU-Innenminister benennen Ziele für Asylpolitik
- Erneut Abschiebeflug nach Afghanistan: An Bord waren 81 afghanische Straftäter, weitere sollen folgen.
- Trump will einige Epstein-Akten freigeben: Der Druck auf den US-Präsidenten war zuletzt weiter gestiegen.
- Frankreichs Justiz ermittelt gegen Mbappé: Die Ermittlungen betreffen den Verdacht auf Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung
Tipp des Tages
Zuhören! Heute ist der internationale Tag des Zuhörens. Er soll die Aufmerksamkeit auf die Bedeutung des bewussten Zuhörens lenken.
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Streaming-Tipps für den Feierabend
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