heute 19:00 Uhr

AfD verliert vor Gericht

AfD verliert vor Gericht

von Leon Fried

07.05.2026 | 19:00

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Die Bundestagsverwaltung geht von einer sogenannten Strohmann-Spende aus und hält die Spende deswegen für unzulässig.

Die AfD zog vor das Berliner Verwaltungsgericht, um eine eingezogene Millionenspende zurückzubekommen. Heute machten die Richter klar: die AfD hätte das Geld nie annehmen dürfen.

heute 19:00 Uhr: Einzelbeiträge

18 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen als erwartet - für die ohnehin schon klammen Kassen der Bundesregierung eine enorme Belastung.

Nachrichten | heute 19:00 Uhr :"Druck ist ein bisschen gewachsen"

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Die EU will KI-Anwendungen mit Missbrauchspotenzial für Deepfakes verbieten.

Nachrichten | heute 19:00 Uhr :EU geht gegen Deepfakes vor

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Mit der sogenannten Widerspruchslösung will die Politik die Zahl der Organspenden erhöhen.

Nachrichten | heute 19:00 Uhr :Zu wenige Organspenden

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Teilnehmer einer Protestkundgebung demonstrieren gegen das als intransparent empfundene Verhalten der Sparkasse Gelsenkirchen.

Nachrichten | heute 19:00 Uhr :Proteste gegen Sparkasse

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Die Bundestagsverwaltung geht von einer sogenannten Strohmann-Spende aus und hält die Spende deswegen für unzulässig.

Nachrichten | heute 19:00 Uhr :AfD verliert vor Gericht

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Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) spricht während der Pressekonferenz zu den Ergebnissen der aktuellen Steuerschätzung.

Nachrichten | heute 19:00 Uhr :Milliardenlücke für Haushalt

Video1:45

Das vom Hantavirus betroffene Kreuzfahrtschiff soll in den nächsten Tagen im Hafen von Granadilla de Abona bei Teneriffa ankommen.

Nachrichten | heute 19:00 Uhr :Kreuzfahrtschiff unterwegs

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Seit Beginn des Irankriegs ist Rohöl und damit auch Bitumen deutlich teurer geworden.

Nachrichten | heute 19:00 Uhr :Baubranche kämpft mit Versorgungsengpässen

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Nahostkonflikt - Westjordanland

Nachrichten | heute 19:00 Uhr :Zunehmende Siedlergewalt im Westjordanland

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Befragung der Bundesregierung im Bundestag

Nachrichten | heute 19:00 Uhr :Holpriger Anfang, bestehende Streitigkeiten

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Was nun, Herr Merz? - Fragen an den Bundeskanzler

Nachrichten | heute 19:00 Uhr :Ein Jahr Schwarz-Rot: Die Bilanz des Kanzlers

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Schaltgespräch Pontzen

Nachrichten | heute 19:00 Uhr :"Wirken erschöpft voneinander"

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BND-Präsident Martin Jäger, Verfassungsschutzchef Sinan Selen und MAD-Präsidentin Martina Rosenberg vor einer Anhörung des Bundestags-Kontrollgremiums am 13. Oktober 2025 in Berlin. (Archiv)

Kontrollgremium des Bundestags :Geheimdienst-Ausschuss: AfD und Linke wieder nicht vertreten

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Ein Mitarbeiter der Malteser stellt eine Kühlbox für eine Organspende in einen Transporter. (Gestellte Szene)

Gesetzentwurf für Widerspruchslösung :Reform der Organspende: Widerspruch statt Zustimmung?

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Vorschlag vor Militärparade in Russland :Waffenruhe: Wie Kiews Schachzug Putin in Bedrängnis bringt

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