Atomstreit: Wadephul ruft Iran zu neuen Verhandlungen auf

Bundesaußenminister Johann Wadephul ruft Iran trotz der Wiedereinsetzung der UN-Sanktionen gegen das Land zu neuen Verhandlungen über dessen Atomprogramm auf. "Mit dem Snapback endet ein Kapitel unserer diplomatischen Bemühungen", sagte der CDU-Politiker am Rande der UN-Generalversammlung in New York.

Er fügte hinzu: "Der Iran hat die Möglichkeit, ein neues Kapitel von Diplomatie aufzuschlagen."

Im Streit um das Atomprogramm des Iran sollen Sanktionen der Vereinten Nationen am Sonntag um 02:01 Uhr mitteleuropäischer Zeit (20:01 US-Ostküstenzeit) wieder in Kraft gesetzt werden, die bereits in den Jahren 2006 bis 2010 galten.

Sie umfassen ein Waffenembargo sowie zahlreiche Maßnahmen gegen Einzelpersonen und Organisationen zum Einfrieren von Geldern und Trainingsmaßnahmen mit Bezug zum Atomprogramm.

Am Freitag war im UN-Sicherheitsrat ein von Russland und China eingebrachter Resolutionsentwurf zur Verlängerung der Frist vor dem neuen Inkrafttreten der UN-Sanktionen abgelehnt worden. Neun von 15 Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats hatten dagegen gestimmt.

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Wadephul betonte, Deutschland, Frankreich und Großbritannien (E3) hätten über Jahre den Dialog mit Iran gesucht und sich intensiv bemüht, das Atomprogramm einzuhegen. "Iran hat auf Zeit gespielt, anstelle die ausgestreckte Hand der E3 anzunehmen. Daher ist heute Abend um 20 Uhr New Yorker Zeit der Snapback abgeschlossen."

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Die E3 sind Vertragsstaaten des Atomabkommens mit Iran aus dem Jahr 2015. Sie hatten vor einem Monat den sogenannten Snapback-Mechanismus zur Wiedereinführung der Sanktionen in Gang gesetzt.

Wadephul sagte, die Formel der Wiener Atomvereinbarung sei einfach gewesen: Sanktionsaufhebung gegen Beschränkung des Atomprogramms. Iran habe über Jahre hinweg seine Verpflichtungen missachtet.

Kurz vor der Rede Wadephuls in der Generaldebatte der UN-Vollversammlung hatte der russische Außenminister Sergej Lawrow an derselben Stelle dem Westen einen Boykott der diplomatischen Bemühungen zur Beilegung des Atomstreits mit Teheran vorgeworfen. Das Scheitern des russisch-chinesischen Resolutionsentwurfs habe diesen Kurs des Westens offengelegt, sagte er.

Nach Einschätzung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) ist Iran das einzige Land ohne eigene Atomwaffen, das Uran auf 60 Prozent anreichert. Zur Herstellung von Atomsprengköpfen ist auf 90 Prozent angereichertes Uran nötig, zur Stromerzeugung mit Atomkraft ist eine Anreicherung auf 3,67 Prozent ausreichend. Teheran versichert beharrlich, sein Atomprogramm lediglich zur zivilen Nutzung zu betreiben.

Das Abkommen von 2015 sollte Iran am Bau der Atombombe hindern. Teheran war später schrittweise aus dem Abkommen ausgestiegen, nachdem die USA 2018 während der ersten Amtszeit von Präsident Donald Trump einseitig aus der Vereinbarung ausgestiegen waren.