Iran: Atomgespräche enden ohne Durchbruch - Eskalation droht

Die Atomgespräche zwischen Regierungsvertretern aus Teheran, Berlin, London und Paris in der Schweiz sind ohne Durchbruch beendet worden.

Irans Außenamtssprecher Ismail Baghai sagte im Staatsfernsehen, die Parteien hätten bei dem Treffen in Genf ihre Sichtweisen erörtert. Ohne einen Durchbruch droht eine politische Eskalation im Streit um Irans Atomprogramm.

Vor gut einem Monat hatten sich die sogenannten E3-Staaten Deutschland, Großbritannien und Frankreich bereits mit dem Iran in Istanbul getroffen. Ziel war es, den politischen Druck auf die Islamische Republik zu erhöhen, um die iranische Führung zu einer diplomatischen Einigung im Atomstreit zu bewegen.

Es war die erste Verhandlungsrunde nach dem zwölf Tage langen Krieg, den Israel und der Iran im Juni gegeneinander geführt hatten.

Konkret drohten die Europäer dem Iran mit der Wiedereinführung alter UN-Sanktionen, sollte bis Ende August keine Lösung gefunden werden.

Als Mitunterzeichner des Wiener Atomabkommens von 2015 können die E3 den sogenannten Snapback-Mechanismus aktivieren, der die Wiedereinführung harter Strafmaßnahmen vorsieht. Dem staatlichen Fernsehen sagte Baghai:

Die Wiedereinführung der UN-Sanktionen sei aus Sicht des Irans nicht gerechtfertigt, sagte Baghai. Im Vorfeld der Gespräche bekräftigte er den Willen Teherans, drohende Sanktionen abzuwenden. "Unser Fokus liegt darauf, Handlungen oder Vorfälle zu verhindern, die dem Land teuer zu stehen kommen könnten", sagte er in Teheran. Die iranische Führung verhandle deswegen "mit aller Kraft".

Der Iran hatte sich im Wiener Atomdeal verpflichtet, sein Nuklearprogramm einzuschränken. Im Gegenzug sollten Sanktionen aufgehoben werden.

In seiner ersten Amtszeit kündigte US-Präsident Donald Trump die Vereinbarung, die unter dem demokratischen Präsidenten Barack Obama unterzeichnet worden war, jedoch einseitig auf.

Zugleich ließ Trump neue und härtere Sanktionen gegen den Iran verhängen. In der Folge hielt sich auch die iranische Führung nicht mehr an die Auflagen und trieb die Urananreicherung voran. Hintergrund des Atomstreits sind Befürchtungen westlicher Staaten, der Iran könnte nach Kernwaffen streben. Teheran bestreitet dies.