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Treffen in Washington:Merz am Donnerstag zu Besuch bei Trump
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Antrittsbesuch im Weißen Haus: Kanzler Merz wird am kommenden Donnerstag von US-Präsident Trump empfangen. Dabei dürfte es vor allem um die Ukraine und den Zollstreit gehen.
Am Mittwochabend fliegt Kanzler Merz zu US-Präsident Trump nach Washington. (Archivbild)
Quelle: dpa
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist am Mittwochabend nach Washington, um dort am Donnerstag US-Präsident Donald Trump zu treffen. Geplant seien ein Gespräch der beiden im Weißen Haus, ein gemeinsames Mittagessen und eine anschließende Pressebegegnung, teilte Regierungssprecher Stefan Kornelius in Berlin mit.
Es ist das erste Treffen der beiden seit Merz' Amtsantritt am 6. Mai. Davor waren sich die beiden vor vielen Jahren nur einmal flüchtig in New York begegnet. Merz bricht am Mittwochabend nach einem Abendessen mit den Ministerpräsidenten der Länder in Berlin nach Washington auf. Bei der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag lässt er sich von Kanzleramtschef Thorsten Frei vertreten.
Vergangenen Mittwoch war bereits Merz' Außenminister Johann Wadephul (CDU) nach Washington gereist und dort mit seinem US-Kollegen Marco Rubio zusammengetroffen.
Merz bei Trump: Kanzler wird im Gästehaus untergebracht
Trump wird den Kanzler im Gästehaus des Präsidenten, dem Blair House, neben dem Weißen Haus übernachten lassen - eine besondere Ehre. Bei dem Gespräch in Washington dürfte es vor allem darum gehen, ob die beiden einen guten Draht zueinander finden.
Merz und Trump haben in den vergangenen Wochen mehrfach telefoniert - einmal zu zweit und danach dreimal in größerer Runde mit mehreren anderen europäischen Staats- und Regierungschefs zu den Bemühungen um ein Ende des Ukraine-Kriegs. Merz hat inzwischen die Handynummer des US-Präsidenten und tauscht sich mit ihm per SMS aus.
Top-Thema bei Treffen vermutlich Ukraine-Krieg
An erster Stelle des Besuchs dürften die Bemühungen um ein Ende des Krieges in der Ukraine stehen. Merz hat sich dabei unter den Europäern mit an die Spitze gesetzt, zeigte sich zuletzt aber frustriert über mangelnde Fortschritte.
In Washington wird er bei Trump darum kämpfen, den Druck auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu erhöhen, um ihn zu einer Waffenruhe zu bewegen. Die Europäer bereiten dazu ein weiteres Sanktionspaket in dem Bewusstsein vor, dass sie Putin nur zusammen mit den Amerikanern wirklich beeindrucken können.
Auch Zollstreit vermutlich Thema in Washington
Auch auf der Agenda stehen dürfte der US-Zollstreit mit der EU. Über eine Lösung verhandelt aber die EU-Kommission mit den USA. Merz kann hier als Chef des wirtschaftsstärksten europäischen Landes dennoch Vertrauen schaffen und Impulse setzen. Für die von Trump ursprünglich zum 1. Juni angedrohten Zölle von 50 Prozent gibt es nun eine Frist bis zum 9. Juli.
Außerdem dürfte die Reaktion der Nato auf die wachsenden Bedrohungen von außen zum Thema werden. Ende Juni kommen deshalb die Staats- und Regierungschefs des Verteidigungsbündnisses in Brüssel zusammen und werden unter anderem über ihre Verteidigungsausgaben reden.
Nato-Länder, die Zwei-Prozent-Ziel erreichen
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Trump hat von den Bündnispartnern fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts gefordert. Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat darauf mit einer Kompromissformel reagiert: 3,5 Prozent für das Militär und 1,5 Prozent für Infrastruktur wie Straßen oder Häfen, die für die Verteidigung relevant sein können. Merz hat sich diesem Vorschlag angeschlossen.
Auch Macron, Starmer und Meloni bereits bei Trump
Seit seinem Amtsantritt im Januar waren schon zahlreiche Staats- und Regierungschefs bei Trump, darunter Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron, der britische Premierminister Keir Starmer und Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni.
Besonders in Erinnerung geblieben sind aber zwei Besuche: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa wurden vom US-Präsidenten im Oval Office vor laufenden Kameras regelrecht vorgeführt.
Quelle: dpa
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