Zehntausende Schüler streiken gegen Wehrpflicht

Aus Protest gegen den neuen Wehrdienst sind heute in zahlreichen Städten Tausende Schülerinnen und Schüler auf die Straße gegangen. Die Demonstrationen standen unter dem Motto "Schulstreik gegen Wehrpflicht". Seit Januar gilt ein neues Wehrdienstgesetz.

In Berlin versammelten sich junge Leute am Potsdamer Platz und liefen zum Oranienplatz in Kreuzberg. Die Polizei zählte rund 3.000 Teilnehmer. Die Veranstalter sprachen von 6.000 Demonstranten in Berlin und 50.000 in ganz Deutschland. Auf Transparenten und Plakaten im Berliner Demonstrationszug stand etwa: "Sterben steht nicht auf dem Stundenplan", "Friedrich Merz an die Front" und "Ein kluger Kopf passt unter keinen Stahlhelm". In Sprechchören riefen die Jugendlichen: "Nie, nie, nie wieder Wehrpflicht" und "Die Reichen wollen Krieg, die Jugend eine Zukunft".

Auch in vielen weiteren Städten gab es Demonstrationen. In München gingen laut Polizei rund 600 junge Leute auf die Straße. In Nordrhein-Westfalen waren größere Kundgebungen unter unter anderem in Bonn und Düsseldorf geplant. In Hamburg wollten Schüler und Schülerinnen am späten Nachmittag demonstrieren.

Viele Jugendliche fühlen sich bei dem neuen Wehrdienst laut der Bundesschülerkonferenz übergangen. Das betonte dessen Generalsekretärin Amy Kirchhoff im ZDF-Morgenmagazin. Die Entscheidung sei "von oben" von der Politik gefällt worden, ohne vorher mit den jungen Menschen zu sprechen.

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Grundsätzlich fühlten sich viele "nicht gehört" bei mehreren Themen, bei denen es um ihre Zukunft gehe - auch etwa bei der Rente, kritisierte Kirchhoff. Es brauche eine "strukturelle Verankerung von Jugendbeteiligung."

Hintergrund ist das Gesetz für den neuen Wehrdienst, das seit dem 1. Januar gilt. Alle 18-jährigen Männer und Frauen erhalten einen Fragebogen, mit dem ihre Eignung und ihre Motivation für die Bundeswehr erhoben wird. Männer müssen diesen verpflichtend ausfüllen.

Sollte es der Bundeswehr mit Hilfe des Fragebogens nicht gelingen, genügend Freiwillige zu gewinnen, behält sich die schwarz-rote Koalition die Einführung einer sogenannten Bedarfswehrpflicht vor.