Robert Habeck legt Bundestagsmandat nieder

Der Grünen-Politiker Robert Habeck hat seinen Abschied aus dem Bundestag angekündigt. "Ich habe an diesem Montag dem Bundestagspräsidium mitgeteilt, dass ich zum 1. September mein Bundestagsmandat zurückgeben werde", sagte er in einem Interview mit der "taz".

Habeck sagte weiter, er müsse "erst mal wieder empfangen", statt "gleich weiter zu senden, wie die letzten Jahre". Er wolle weder "ein höhnisch-zynischer Kommentator" werden, noch im Bundestag "wie ein Gespenst über die Flure laufen".

Biografisch gehe es nun für ihn nach vorne: Er werde im kommenden Jahr ins Ausland gehen, sagte Habeck weiter, und dort an verschiedenen Forschungs- und Bildungseinrichtungen lehren, lernen und forschen. Habeck nannte dabei das Dänische Institut für Internationale Studien in Kopenhagen sowie Berkeley im US-Bundesstaat Kalifornien. "Aber es wird auch noch andere geben, mit denen ich zusammenarbeiten werde."

Sein Rückzug aus dem Bundestag sei "kein Rückzug aus dem politischen Diskurs" oder von seiner Partei, stellte Habeck klar.

Habeck war von 2021 bis Mai 2025 Vizekanzler und Wirtschaftsminister in der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP. Gemeinsam mit Annalena Baerbock war er bis 2022 zudem Bundesvorsitzender der Grünen.

Sein Heizungsgesetz war einer der umstrittensten Beschlüsse der Ampel-Regierung - es folgten monatelange Negativ-Schlagzeilen, der Koalitionspartner FDP setzte ihn unter Druck. Zuletzt kreidete ihm die Opposition die schlechte Wirtschaftslage an, die Habeck weitgehend auf äußere Einflüsse wie den Ukraine-Krieg zurückführte.

Seine Nachfolgerin Katherina Reiche (CDU) kritisierte zudem, der Klimaschutz sei überbetont worden. Sie legt seitdem andere Schwerpunkte.

Bereits nach dem für die Grünen enttäuschenden Bundestagswahl-Ergebnis von 11,6 Prozent hatte Habeck im Februar zunächst drei Tage lang offen gelassen, ob er sein Bundestagsmandat wahrnehmen werde. Der 55-Jährige hatte seine Partei als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf geführt und verteidigte seine Leistung im Nachhinein. Die Verantwortung für das maue Abschneiden der Grünen sah er im Wesentlichen bei den Wählerinnen und Wählern, nicht bei sich.

Am Tag nach der Wahl gab Habeck seinen Rückzug aus der ersten Reihe von Partei und Fraktion bekannt. Zehntausende forderten daraufhin in einer Online-Petition seinen Verbleib in der Politik. Er wurde Mitglied des Auswärtigen Ausschusses.

Die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Britta Haßelmann und Katharina Dröge bedauerten das Ausscheiden Habecks aus dem Bundestag. "Wir bedanken uns von ganzem Herzen bei Robert Habeck für seine Arbeit", erklärten sie in Berlin. Habeck habe maßgeblich dazu beigetragen, dass sich in der jetzt regierenden Union die Überzeugung durchgesetzt habe, die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse zu reformieren sowie massiv in die Infrastruktur und die Bundeswehr zu investieren.

Dank und Anerkennung äußerten auch die Grünen-Parteivorsitzenden Franziska Brantner und Felix Banaszak. "Was Robert Habeck in den letzten Jahrzehnten für Deutschland und die bündnisgrüne Partei geleistet hat, ist in Worten kaum auszudrücken."