Merz sagt Reise zur UN-Generalversammlung ab

Bundeskanzler Friedrich Merz hat seine für nächste Woche geplante Reise zur Generaldebatte der Vereinten Nationen nach New York abgesagt. "Der Bundeskanzler wird kommende Woche entgegen ursprünglicher Planungen nicht nach New York reisen, da seine Präsenz in Berlin erforderlich ist", erfuhr das ZDF aus Regierungskreisen.

Geplant war, dass Merz in der Generaldebatte der UN-Vollversammlung am kommenden Mittwoch eine Rede hält - drei Tage nach den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Diese beiden Wahlen gelten als mitentscheidend für die politische Zukunft des Kanzlers.

In der CDU wird befürchtet, dass die Landespartei in Mecklenburg-Vorpommern am Sonntag unter die Fünf-Prozent-Hürde rutschen könnte. Parteiinterne Kritiker hatten gefordert, dass Merz dann abtreten sollte.

Der Kanzler ist seit dem Wahldebakel der CDU in Sachsen-Anhalt am 6. September massiv unter Druck. Für Sonntagabend hat er eine CDU-Präsidiumssitzung angesetzt. Dabei dürfte es auch darum gehen, wie viel Rückhalt Merz etwa bei CDU-Ministerpräsidenten der Länder noch hat. Einige prominente Vertreter der Partei stellten sich bereit hinter ihn.

Die Generaldebatte der UN-Vollversammlung findet jedes Jahr im September statt. Merz hatte im vergangenen Jahr auf eine Teilnahme verzichtet. Für Deutschland hatte stattdessen Außenminister Johann Wadephul (CDU) geredet. Das wird aller Voraussicht nach auch in diesem Jahr so sein.

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