Rheinland-Pfalz: CDU und SPD einigen sich auf Koalition

Fast sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben sich CDU und SPD auf eine gemeinsame Koalition geeinigt. Die Verhandlungsführer Gordon Schnieder (CDU) und Alexander Schweitzer (SPD) wollen am Nachmittag auf einer Pressekonferenz in Mainz die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen vorstellen, wie beide Parteien am Donnerstag in der Landeshauptstadt mitteilten.

Die CDU hatte die Landtagswahl am 22. März mit 31,0 Prozent vor der SPD gewonnen, die auf 25,9 Prozent kam. Ansonsten sind nur noch die AfD und die Grünen im neuen Parlament vertreten. Da alle anderen Parteien eine Koalition mit der AfD ausschlossen, kam nur ein Regierungsbündnis aus CDU und SPD unter Schnieders Führung infrage. Beide Parteien erarbeiteten zunächst ein Sondierungspapier, bevor vor etwa drei Wochen die Koalitionsgespräche begannen.

Der neue rheinland-pfälzische Landtag kommt am 18. Mai zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Dabei soll CDU-Spitzenkandidat Schnieder zum neuen Ministerpräsident gewählt werden und den bisherigen Amtsinhaber Schweitzer ablösen.