FDP-Chef Dürr tritt zurück - vorerst

Das Ergebnis ist desaströs: Die FDP holt nur 2,1 Prozent in Rheinland-Pfalz, halb so viel wie die Freien Wähler. Die vergangenen zwei Legislaturperioden war die FDP Teil der Regierung in Mainz. Nun ist die dortige Ampel aus SPD, Grünen und FDP Geschichte.

Und wenn sie nicht aufpasst, die FDP ebenso.

Nun zieht die Partei die Reißleine. Parteichef Christian Dürr kündigt seinen Rücktritt an, will sein Amt zur Verfügung stellen. Auch der komplette Parteivorstand soll beim kommenden Parteitag im Mai neu aufgestellt werden. Dürr will sich aber dann erneut zur Wahl stellen. Dürr sagt:

Dabei sagte FDP-Urgestein Wolfgang Kubicki zu einem möglichen Rücktritt des Parteichefs noch in der vergangenen Woche: "Diese Frage stellt sich gegenwärtig nicht, weil wir nicht einen Personalwechsel vornehmen können nach jeder Wahl, die verloren wird". Und weiter:

Dieser Jemand muss nun gefunden werden. Henning Höne gilt als willig und kompetent. Er leitet den Landesverband Nordrhein-Westfalen, die FDP ist dort im Landtag Oppositionspartei. Auch Ex-Parteichef Christian Lindner leitete den Landesverband, bevor er Ende 2013 die strauchelnde FDP übernahm.

Höne hat nur ein Manko: er ist nicht bekannt. Lindner war bereits Generalsekretär, er hatte in der Partei eine Stimme. Wie soll Höne Öffentlichkeit bekommen – für eine Partei, die sowieso schon außerhalb des Parlaments ist, eine schier unlösbare Aufgabe.

Deshalb spielen Wolfgang Kubicki und Europapolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann eine solch gewichtige Rolle. Sie sind zwar beide als Erneuerung schwer zu vermitteln und stehen zudem für die vergeigte Ampel-Regierung – nichtsdestotrotz bleiben sie hörbare und zitierbare Größen.

Die Wähler glauben nicht mehr an die FDP. Das Vertrauen fehlt. Es ist nicht nur das Personal, sondern auch das Programm. Gerade erarbeiten sie ein neues Grundsatzprogramm, aber sie dringen nicht durch mit ihren Positionen.

Dabei serviert Schwarz-Rot ihnen die Themen auf dem Silbertablett: Aufweichen der Schuldenbremse, Spitzensteuer anheben, entfremdetes Sondervermögen. Alles klassische FDP-Themen. Doch neben einer lauten Linke und AfD sind Liberale immer leiser.

Christian Dürr gilt als beliebt innerhalb der Partei, er wurde damals mit 82 Prozent der Delegiertenstimmen zum neuen Vorsitzenden gewählt. Es ist nicht seine Person an sich. Er zündet nicht, heißt es hinter den Kulissen. Im Bundesvorstand wurde ihm das auch deutlich gesagt.

Nicole Büttner verlor die Wette um ihre Haare und wurde nun vor allem bekannter, da sie eben diese abrasieren ließ. Sie gilt eigentlich als perfekte Generalsekretärin: Unternehmerin, erfahren im Umgang mit Künstlicher Intelligenz, jung. Nur gilt für sie, was gerade schlecht ist: sie wird kaum wahrgenommen.

Ob das an Dürr und Büttner liegt, liegt im Auge des Betrachters. Es ist wohl eher eine Partei, die sich während der Ampel im Bund ins Aus regiert hat. Vertrauen und Glaubwürdigkeit scheinen futsch.

Es geht nun darum, die wieder aufzubauen. Nur mit welchem Personal? Sie wollen ein Comeback, wie es 2017 einst gelang. Die Lage bei der FDP ist ernst.