Safer Internet Day:TikTok: So ködern Rechtsextreme Jugendliche
von Laura Ozdoba
Interview
Polarisierung im Netz:Fiedler: Radikalisierende Algorithmen verbieten
|
Die Zahl politisch motivierter Gewalttaten steigt. SPD-Innenpolitiker Fiedler macht auch digitale Plattformen dafür verantwortlich und fordert ein Verbot bestimmter Algorithmen.
Rechtsextremismus, Linksextremismus, religiös motivierte Gewalt und Antisemitismus: Die Zahl politisch motivierter Straftaten hat in Deutschland im vergangenen Jahr einen neuen Höchststand erreicht.
Völlig überrascht habe ihn das nicht, sagt Sebastian Fiedler, Kriminalhauptkommissar und innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, im ZDF.
Entwicklung der politisch motivierten Straftaten seit 2015
ZDFheute Infografik
Ein Klick für den Datenschutz
Für die Darstellung von ZDFheute Infografiken nutzen wir die Software von Datawrapper. Erst wenn Sie hier klicken, werden die Grafiken nachgeladen. Ihre IP-Adresse wird dabei an externe Server von Datawrapper übertragen. Über den Datenschutz von Datawrapper können Sie sich auf der Seite des Anbieters informieren. Um Ihre künftigen Besuche zu erleichtern, speichern wir Ihre Zustimmung in den Datenschutzeinstellungen. Ihre Zustimmung können Sie im Bereich „Meine News“ jederzeit widerrufen.
Diese Entwicklung sei auch ein Ergebnis der zunehmenden gesellschaftlichen Polarisierung - und von gezieltem Einfluss von außen, "Stichwort russische Propaganda". Es gebe Staaten, "die ein Interesse daran haben, dass wir hier nicht in einer stabilen Demokratie, sondern in einem destabilisierten System leben", so Fiedler. Dazu gehörten etwa Russland, der Iran und "ein Stück weit auch China".
- Chinas Einfluss auf die Videospiel-Branche - eine gezielte Propaganda-Strategie?
SPD-Politiker: Tech-Giganten verdienen an Polarisierung
Diese Akteure versuchten laut Fiedler unter anderem über digitale Kanäle Einfluss zu nehmen. Viele Gewalttaten fänden "ihren Ursprung in der digitalen Welt". Plattformen wie Instagram, TikTok oder X (ehemals Twitter) spielten dabei eine Rolle - auch, weil sie von dieser Dynamik wirtschaftlich profitierten.
Plattformen wie die von Elon Musk verdienen Geld damit, dass sie Algorithmen bereitstellen, die geradezu die Radikalisierung befördern.
Sebastian Fiedler, SPD
Solche Systeme sorgten dafür, dass Nutzerinnen und Nutzer immer mehr radikale Inhalte angezeigt bekämen - mit potenziell weitreichenden Folgen. "Was sie am Ende möglicherweise zum Terroristen werden lässt", so Fiedler.
Fiedler will radikalisierende Algorithmen verbieten
Für ihn hat das nichts mit Meinungsfreiheit, wie häufig gerechtfertigt wird, zu tun: "Es geht um technische Systeme, die bestimmte, nicht der Meinungsfreiheit unterliegende Dinge eben befördern - und damit wird letztlich auch noch Geld verdient."
Das ist nicht zu tolerieren, das muss man klar aussprechen.
Sebastian Fiedler, SPD
Fiedler plädiert für ein Verbot dieser Algorithmen. Zwar werde das nicht alle Probleme lösen, aber könne ein "wichtiger Mosaikstein" im Kampf gegen Radikalisierung und politisch motivierte Gewalt sein.
Dass Berlin oder Brüssel über die nötigen Kompetenzen im Kampf gegen die von Techgiganten gestützte Propaganda verfüge, sieht der SPD-Politiker klar: "Selbstverständlich, ja", sagt Fiedler. "Wir können das mit europäischen Rechtsakten durchaus tun. Wir müssen das nur ernst machen."
Das Gespräch führte Stefan Leifert, zusammengefasst hat es Christian Harz.
Quelle: ZDF
Mehr zu Propaganda und Radikalisierung im Netz
mit Video
LKA Rheinland-Pfalz:Radikalisierung auf TikTok: Was Ermittler tun
von Christopher Heinze
Grafiken
Internationaler Faktencheck-Tag:Was Fake News bei Wahlen anrichten können
KI-Desinformation im großen Stil:Russische Propaganda vergiftet Sprachmodelle
von Oliver Klein