Radikalisierung auf TikTok: LKA ermittelt auf Social-Media

Radikalisierung im Netz möglichst früh entdecken und bekämpfen: Das sollen Mitarbeitende im LKA Mainz, in der Abteilung für politisch motivierte Kriminalität, dem Staatsschutz. Ihre Namen halten sie geheim, aus Sicherheitsgründen. Unter ihnen sind viele Jüngere, die sich im Internet ganz selbstverständlich bewegen.

Der 33-jährige Polizeikommissar, dem wir einen Vormittag lang über die Schulter schauen dürfen, ist als sogenannter Open-Source-Intelligence-, kurz OSINT-Sachbearbeiter eingesetzt. Er sammelt im Internet Nachrichten und Informationen aus frei verfügbaren Quellen, vor allem aus den sozialen Medien.

Zunehmende Radikalisierung beobachtet er sowohl im rechtsextremistischen als auch im islamistischen Spektrum. Hier sei ein steiler Anstieg mit Beginn des Gaza-Konfliktes seit Herbst 2023 zu beobachten. Im Fokus der Agitatoren sind Personen, die besonders vulnerabel sind, wie es die Staatsschützer bezeichnen. Menschen, die bereits einer bestimmten Ideologie folgen oder angehören und in diesem Zusammenhang Hassnachrichten und Postings konsumieren.

Dabei spielt die Plattform TikTok eine entscheidende Rolle, denn dort kommen zwei Dinge zusammen: Hier sind besonders viele junge User unterwegs, und der Algorithmus ist extrem schnell, verglichen mit anderen Apps wie beispielsweise Instagram oder Facebook.

Das heißt, die Nutzer werden viel schneller in sogenannte Themenblasen, Bubbles, geschleust und dort immer wieder mit den gleichen Inhalten befeuert.

Der 33-jährige Polizeikommissar erklärt: "Wenn man sehr viel Hass konsumiert, dann kann es bei bestimmten vulnerablen Personen, die zudem vielleicht auch eine bestimmte Vorgeschichte haben, dazu kommen, dass sie dann auch in der realen Welt entsprechend Straftaten begehen oder terroristische Anschläge planen und durchführen wollen."

Die Ermittler untersuchen zusammen mit LKA-internen Spezialisten, beispielsweise Islamwissenschaftlern, ihnen verdächtige Profile. Betrachten sie die dahinterstehende Person oder den Personenkreis als gefährlich, kommen Kriminalpsychologen ins Spiel, die ihrerseits eine Gefährdungsbewertung erstellen. Anschließend gehen die Ermittlungsergebnisse an die jeweils zuständige Staatsanwaltschaft.

Erst vor wenigen Tagen hat die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz Anklage gegen einen 17-Jährigen erhoben, der einen islamistischen Anschlag geplant haben soll. Er soll im Internet außerdem Inhalte veröffentlicht haben, in denen Propaganda für die terroristische Vereinigung Islamischer Staat verbreitet wurde.

Zum Teil hätten diese Veröffentlichungen auch Abbildungen von grausamen Tötungshandlungen enthalten. Der Angeschuldigte konnte im vergangenen November festgenommen werden, weil die Polizisten auf ihn aufmerksam wurden, nachdem er im Internet ein Tötungsdelikt angedroht hatte.

Besonders auf solche Heranwachsende haben es Extremisten abgesehen, denn diese jungen Menschen seien oftmals in ihrer Persönlichkeitsentwicklung noch nicht gefestigt und auf der Suche nach einem Zugehörigkeitsgefühl. Dieses fänden sie dann vermeintlich - und auch einfache Antworten auf immer komplexer werdende Entwicklungen.

Der Präsident des LKA Rheinland-Pfalz, Mario Germano, fordert Unterstützung aus vielen gesellschaftlichen Bereichen:

Die rheinland-pfälzische Polizei versucht das mittlerweile: Auf TikTok produzieren Beamte Clips für die jugendliche Zielgruppe. Mit Tipps für den Umgang mit sozialen Medien.