Bundestag beschließt Anpassung:Was sich bei der Einbürgerung ändert
Erst 2024 wurde sie eingeführt, nun hat die schwarz-rote Koalition die "Turbo-Einbürgerung" wieder abgeschafft. Was ändert sich und wer kann weiterhin eingebürgert werden?
Der Bundestag hat Änderungen im Einbürgerungsrecht beschlossen - der deutsche Pass wird nicht mehr so schnell vergeben.
Quelle: dpaWie lange müssen Menschen in Deutschland leben, bis sie deutsche Staatsbürger werden können? In den vergangenen Jahren hatte diese Frage immer wieder für Diskussionen gesorgt. Heiß diskutiert wurde vor allem die Möglichkeit zur sogenannten "Turbo-Einbürgerung". Die hat der Bundestag nach nur einem Jahr nun wieder abgeschafft.
Man wolle Anreize für illegale Migration reduzieren, hieß es von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) als Begründung. In der Praxis hat der deutsche Pass im Schnellverfahren allerdings kaum eine Rolle gespielt. Ein Überblick.
Das neue Kabinett hatte im Mai mehrere Gesetzesänderungen auf den Weg gebracht. Der Familiennachzug soll begrenzt und die besonders schnelle Einbürgerung gestoppt werden.
29.05.2025 | 2:35 minWas sehen die Änderungen vor?
Die Ampel-Koalition hatte 2024 das Staatsangehörigkeitsrecht umfassend reformiert. Ein Teil der Reform war die "Turbo-Einbürgerung". Unter bestimmten Voraussetzungen konnten Personen, die dauerhaft in Deutschland leben bereits nach drei Jahren einen deutschen Pass bekommen. Neben Sprachkenntnissen und einem gesicherten Lebensunterhalt, musste dafür auch eine "besondere Integrationsleistung" nachgewiesen werden. Diese Möglichkeit wird nun wieder ersatzlos gestrichen.
Die übrigen Teile der Reform bleiben allerdings erhalten, insbesondere die ebenfalls 2024 beschlossene Verkürzung der Regel-Aufenthaltsdauer von acht auf fünf Jahre. Auch die Änderung, dass die doppelte Staatsbürgerschaft nicht nur im Ausnahme- sondern im Normalfall möglich ist, bleibt bestehen.
Wie viele Fälle betrifft die "Turbo-Einbürgerung"?
Nur ein geringer Prozentsatz aller Einbürgerungen ging seit der Reform von 2024 auf "Turbo-Einbürgerungen" zurück. In Bremen hatten beispielsweise nach Angaben des Bremer Senats im laufenden Jahr bislang nur sechs Personen einen deutschen Pass nach verkürzter Aufenthaltsdauer erhalten, von insgesamt 1.958 Einbürgerungen.
Erst 2024 wurde das Staatsangehörigkeitsrecht reformiert. Das waren die Kernpunkte.
19.01.2024 | 1:10 minDie Zahlen sind von Bundesland zu Bundesland allerdings sehr unterschiedlich. Deutschlandweit betrug der Anteil laut Statistischem Bundesamt im vergangenen Jahr sieben Prozent aller Einbürgerungen. Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer lag 2024 bei Erhalt des deutschen Passes bei 11,8 Jahren.
Wer kann einen deutschen Pass bekommen?
Das Staatsangehörigkeitsrecht sieht vor, dass sich Personen einbürgern lassen können, die länger als fünf Jahre in Deutschland leben und ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht haben. Dies gilt auch weiterhin. Auch bei der Regel-Einbürgerung müssen weitere Voraussetzungen erfüllt sein. Beispielsweise, dass der Lebensunterhalt gesichert ist, ein Einbürgerungstest absolviert wurde und dass keine Vorstrafen vorliegen.
Das Statistische Bundesamt verzeichnete im vergangenen Jahr rund 290.000 Einbürgerungen. Ein Rekordwert, der auch auf die in dem Jahr in Kraft getretene Verkürzung der Regel-Aufenthaltsdauer zurückzuführen ist.
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Seit wann sind Einbürgerungen in Deutschland möglich?
In Deutschland galt lange Zeit fast ausschließlich das Abstammungsprinzip, wonach mindestens ein Elternteil deutsch sein musste. Die Staatsbürgerschaft konnte im Regelfall nicht erworben werde. Sonderregeln galten für Spätaussiedler. Erst Anfang der 1990er Jahre wurde das Recht schrittweise liberalisiert und Möglichkeiten für eine Einbürgerung geschaffen.
Seit Januar 2000 gilt neben dem Abstammungsprinzip zudem das Geburtsortprinzip. Auch Kinder ausländischer Eltern können unter bestimmten Voraussetzungen einen deutschen Pass erhalten, wenn sie in Deutschland geboren sind.
Jan Henrich ist Redakteur im ZDF-Hauptstadtstudio.
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