Aghanen mit Aufnahmezusage nach Klagen in Deutschland gelandet

Mehrere afghanische Familien mit Aufnahmezusage in Deutschland sind mit einem Linienflug aus Pakistan in Hannover angekommen. Wie ein Fotograf der Deutschen Presse-Agentur berichtete, landete die Maschine aus Istanbul gegen 14 Uhr am Flughafen Hannover-Langenhagen.

Die deutschen Behörden hatten die Einreise per Linienflug mit einem Zwischenstopp in Istanbul für 47 Menschen organisiert. Viele afghanische Familien harren bereits Monate oder Jahre in Islamabad aus.

Die schwarz-rote Bundesregierung hatte das Aufnahmeprogramm für besonders gefährdete Menschen aus Afghanistan im Mai gestoppt. Neben früheren Ortskräften deutscher Institutionen und ihren Angehörigen sollten auch Afghanen aufgenommen werden, die Verfolgung durch die islamistischen Taliban fürchten müssen, etwa weil sie sich in der Vergangenheit als Anwälte oder Journalistinnen für Menschenrechte eingesetzt haben.

Dass jetzt einige der Betroffenen trotzdem mit ihren Angehörigen einreisen dürfen, liegt daran, dass sie, um ihre Einreise durchzusetzen, in Deutschland geklagt hatten.

Die Afghaninnen und Afghanen hätten dabei alle in der ersten und teilweise auch in der zweiten Instanz Recht bekommen, sagte die Sprecherin der Hilfsorganisation Kabul Luftbrücke. In einigen Fällen habe das Auswärtige Amt keine Beschwerde gegen die Urteile eingelegt oder die Beschwerde zurückgenommen.

Laut Kabul Luftbrücke kommen die meisten der Passagiere aus den Bereichen Politik, Justiz, Journalismus und Medien. Auch eine Militärärztin sei an Bord. Den Angaben zufolge handele es sich insgesamt um zehn Familien, überwiegend um Frauen und Kinder. Acht Frauen und zwei Männer seien so genannte Hauptantragsteller, bei dem Rest handle es sich um Familienangehörige. 

Außenminister Johann Wadephul (CDU) hatte vor Ankunft gesagt: "Wir haben als Koalition klar vereinbart, freiwillige Aufnahmeprogramme so weit als möglich zu beenden - dazu stehen wir." Rechtsverbindliche Aufnahmezusagen würden aber eingehalten.

• Außenminister Wadephul zur Lage in Afghanistan

• Dobrindt kündigte zuvor Überprüfung der Afghanen an

Zusätzliche Dringlichkeit hatte die Angelegenheit bekommen, nachdem die pakistanischen Behörden damit begonnen hatten, im Zuge einer Abschiebungswelle auch Afghanen aus dem deutschen Aufnahmeprogramm nach Afghanistan abzuschieben. Das Auswärtige Amt teilte mit, etwa 210 der rund 2.000 Menschen aus dem Programm, die sich zuletzt in Pakistan aufgehalten hätten, seien nach Afghanistan abgeschoben worden, man stehe mit ihnen in Kontakt.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte Sicherheitsüberprüfungen für alle Afghanen angekündigt, die nach Deutschland einreisen. Dobrindt sagte ZDFheute:

Zugleich wies Dobrindt darauf hin, dass das Aufnahmeprogramm noch "aus der letzten Wahlperiode" stamme. Die Durchführung dieses Verfahrens dauere seine Zeit. "Etwas, was über Monate oder Jahre nicht abgearbeitet worden ist, das kann man auch nicht erwarten, dass das jetzt in Wochen stattfindet."