Selenskyj: Energiekonzern-Chef soll ukrainische Regierung führen

Selenskyj baut Kabinett um:Chef von Energiekonzern soll ukrainische Regierung führen

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Präsident Selenskyj baut die Regierung um: Serhij Korezkyj, bisher Chef des staatlichen Energiekonzerns Naftogaz, soll Ministerpräsident werden.

Archiv: Serhij Korezkyj

Soll ukrainischer Regierungschef werden: Serhij Korezkyj (Archivbild)

Quelle: imago

Mitten im Krieg gegen den Angreifer Russland gibt es in der Ukraine die nächste Regierungsumbildung. Präsident Wolodymyr Selenskyj will nach der Entlassung des gesamten Ministerkabinetts den bisherigen Leiter des staatlichen Energiekonzerns Naftogaz zum Regierungschef machen.

Selenskyj hatte Umbau seiner Regierung angekündigt

Die Ernennung Serhij Korezkyjs zum Ministerpräsidenten wurde beim Parlament beantragt, wie dessen Präsident Ruslan Stefantschuk bestätigte. "Das Parlament wird ihn in Kürze entsprechend dem festgelegten Verfahren prüfen", schrieb er bei Facebook. Wann die Abstimmung darüber erfolgen soll, ließ Stefantschuk offen. Das Votum wird aber schon am Donnerstag erwartet.

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Selenskyj bezeichnete Korezkyj bei einer Pressekonferenz im Hinblick auf die laufenden Vorbereitungen für den kommenden Winter als besonders geeignet für das Amt. In der kalten Jahreszeit werden auch diesmal wieder Probleme bei der Energieversorgung infolge russischer Angriffe auf die Energieinfrastruktur befürchtet.

Selenskyj hatte am Sonntag mit der Abberufung der Ministerpräsidentin Julia Swyrydenko überraschend den erneuten Umbau seiner Regierung eingeleitet. Am Dienstag stimmte die Oberste Rada, das Parlament, dem Rücktritt der Regierungschefin zu. Dieser zog automatisch die Entlassung des gesamten Ministerkabinetts nach sich.

Bisherige Ministerpräsidentin könnte US-Botschafterin werden

Letzter Auslöser für die Umgestaltung des Kabinetts soll nach unbestätigten Medienberichten das Ausscheiden der ukrainischen Botschafterin in den USA, Olha Stefanischyna, aus dem diplomatischen Dienst gewesen sein. Grund für ihre Demission sind angeblich Korruptionsermittlungen wegen eines Immobilienkaufs im ersten Kriegsjahr während ihrer Zeit als Ministerin für EU- und Nato-Integration.

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Verteidigungsminister geht nach sechs Monaten

Auch im Verteidigungsministerium steht ein Wechsel bevor: Ressortleiter Mychajlo Fedorow gab am Mittwoch zu verstehen, dass es für ihn nach nur etwa sechs Monaten im Amt keine Aussicht auf eine weitere Nominierung gibt. "Es war eine große Ehre, dem ukrainischen Volk auf dem Posten des Verteidigungsministers zu dienen", schrieb er bei Telegram. Er bedauere, nicht noch mehr Mitarbeiter entlassen zu haben, die Reformen gebremst hätten.

Vor der Veröffentlichung seines Beitrags hatte Fedorow ein Gespräch mit Selenskyj geführt. Dem Präsidenten obliegt laut Verfassung das Vorschlagsrecht für den Chef des Verteidigungsressorts. Medienberichten zufolge will Selenskyj den bisherigen Innenminister Ihor Klymenko für den Posten nominieren. Fedorow werden eigene Ambitionen auf das Präsidentenamt nachgesagt.

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Konflikt mit Armeechef Syrskyj?

Ursächlich für den erwarteten Wechsel in dem Ressort soll Berichten zufolge ein Konflikt Fedorows mit Armeechef Olexander Syrskyj sein. Zudem habe der erst 35 Jahre alte Minister die Probleme mit der Zwangsmobilisierung von Wehrpflichtigen nicht lösen können. Vor knapp einer Woche hatten im westukrainischen Lwiw rund 200 Menschen ein Rekrutierungskommando angegriffen und dabei das Dienstfahrzeug demoliert.

Fedorow hatte 2019 die Medienkampagne Selenskyjs in dessen Wahlkampf geleitet und danach das neu geschaffene Digitalministerium übernommen. Er galt lange Zeit als Protegé Selenskyjs, saß als Verteidigungsminister aber auf einem alles andere als sicheren Posten. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar 2022 wurde der Ressortleiter bereits dreimal ausgetauscht.

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