Russland und das Netz: Kreml verschärft Internetblockade

In Russlands Hauptstadt heißt es dieser Tage immer öfter: "Nichts geht mehr". Weder lässt sich per Handy bezahlen, noch lassen sich Nachrichten verschicken. Geschweige denn, den Weg per Smartphone finden.

Moskaus mobiles Internet wird immer wieder - und ohne Vorwarnung - massiv eingeschränkt. Bei Lieferdiensten, Taxifahrern oder Pendlern, die sich orientieren wollen, gehören ratlose Gesichter mittlerweile zum Alltag.

Der Kreml führt "Sicherheitsgründe" für die Abschaltungen des Netzes an, bleibt ansonsten aber auffällig vage. Auch deshalb regt sich Protest - selten zwar, aber doch.

Russische Behörden haben in den vergangenen Tagen immer wieder Demonstrationen untersagt, die sich gegen die Internetabschaltungen richten. Dort, wo Russinnen und Russen trotzdem auf die Straße gehen, greifen die Behörden rigoros durch.

In der Provinzstadt Perm, rund 1.150 Kilometer nordöstlich von Moskau, wurde Anfang der Woche der 80-jährige russische Internetaktivist Viktor Gilin festgenommen.

Gilin war trotz Demonstrationsverbots auf die Straße gegangen - und hatte nur wenige Minuten Zeit, seinen Protest kundzutun, bevor die Polizei ihn festnahm.

Der Ärger vieler Menschen im Land ist auch deshalb groß, weil der russische Staat die Kommunikation zusätzlich erschwert. Der in Russland beliebte und einst dort entwickelte Messengerdienst "Telegram" wird seit Monaten immer wieder blockiert. Offenbar sind die Behörden unzufrieden mit der Kooperationsbereitschaft des Unternehmens.

Angesichts dessen wird nun die Nutzung der staatlichen Messenger-Alternative "MAX", nun ja, empfohlen. Öffentliche Einrichtungen wie Schulen oder Universitäten kommunizieren zunehmend über "MAX". Seit dieser Woche ist auch der Kreml auf die neue Plattform umgestiegen.

Michail Klimarjow, der von Deutschland aus für die russische NGO "Gesellschaft zum Schutz des Internets" arbeitet, hat eine eindeutige Erklärung, warum der "MAX-Messenger" vom russischen Staat so geschätzt wird.

"Telegram ist derzeit die letzte große Plattform in Russland, die nicht unter Kontrolle des Kreml steht", sagt Klimarjow. "Das passiert jetzt stattdessen beim Messenger 'MAX' - den wollen viele nicht benutzen, weil sie wissen, dass dort alles überwacht wird und der Geheimdienst mitliest."

Am Montag wurde Telegram in Moskau in gleich fünf Verfahren - angesetzt im Fünf-Minuten-Takt - verurteilt. Die Strafe: 35 Millionen Rubel, rund 360.000 Euro, weil angeblich extremistische Inhalte nicht gelöscht worden seien. Beobachter erwarten ein baldiges Verbot.

Kommunikation auf staatlich verordneten Kanälen, das Internet regelmäßig abgeschaltet: Im fünften Kriegsjahr macht Russland mit der Kontrolle von Internet und Kommunikation ernst.

Und weil man im Kreml trotz allem um die Beliebtheit Telegrams - auch in der russischen Armee - weiß, legt man seit Wochen Wert auf Inszenierung. Anfang März lud Wladimir Putin Militärs in den Kreml und ließ sich von Sicherheitsrisiken berichten, denen russische Soldaten angeblich durch die Nutzung "fremder Kommunikationssysteme" (wie Telegram) ausgesetzt seien.

Das Kalkül ist ziemlich klar: Wenn es der Sicherheit russischer Soldaten dient, dann - so die Hoffnung - könnte die Akzeptanz des neuen staatlichen Messengers steigen.

In Moskau macht das fehlende mobile Netz die Menschen unterdessen erfinderisch. Weil die Kommunikation per Smartphone immer häufiger nicht funktioniert, sollen vermehrt Walkie-Talkies gekauft werden. Auch wenn sich die Frage stellt, wie praktikabel deren Nutzung in einer Stadt mit mehr als 13 Millionen Einwohnern wohl ist.

Lokale Medien berichten unterdessen von einem weiteren Effekt der Internetausfälle: Der Verkauf von Stadtplänen soll um 170 Prozent gestiegen sein.

Felix Klauser berichtet als Korrespondent über Russland, den Kaukasus und Zentralasien.