Russland schließt deutsches Generalkonsulat in Sankt Petersburg

Als Reaktion auf die von Deutschland angekündigte Schließung des Russischen Hauses in Berlin und des russischen Generalkonsulats in Bonn ordnet Russland Gegenmaßnahmen an.

Alle Goethe-Institute in Russland werden laut einer Mitteilung des russischen Außenministeriums geschlossen, die Mitarbeiter müssen das Land bis spätestens 13. September verlassen. Dazu ordnete das russische Außenamt die Schließung des deutschen Generalkonsulats in St. Petersburg bis spätestens 18. September an, auch dessen Mitarbeiter wurden zum Verlassen Russlands aufgefordert.

Berlin macht Moskau für den Anschlagsversuch mit einer Sprengstoffdrohne auf dem Flughafen Leipzig/Halle verantwortlich und hat in einem Sanktionskatalog gegen Moskau das Ende des Russland-Hauses sowie des Konsulats in Bonn angekündigt.

Bundesregierung prüfte vier Wochen lang

Russland bestreitet kategorisch, etwas mit der Drohne auf dem Flughafen zu tun zu haben. Kremlchef Wladimir Putin nannte die deutschen Strafmaßnahmen einen "schweren Fehler" und sprach von gefälschten Belegen. Außenminister Sergej Lawrow nannte die deutschen Vorwürfe gar den "Beginn eines echten Krieges".

Das russische Außenamt erklärte, dass "gerade die deutschen Behörden erneut eine weitere Eskalationsstufe in den bilateralen Beziehungen ausgelöst haben". Die gesamte Verantwortung für die Folgen liege nunmehr "voll und ganz" bei der deutschen Bundesregierung.

Die Schließung in St. Petersburg steht im Zusammenhang mit einer Reihe gegenseitiger Einschränkungen der diplomatischen Präsenz. Bereits 2023 hatte die Bundesregierung Russland den Betrieb von vier seiner damals fünf Generalkonsulate in Deutschland untersagt.

Zuvor hatte Moskau die Zahl der deutschen Staatsbediensteten in Russland auf 350 begrenzt. Deutschland schloss daraufhin seine Generalkonsulate in Kaliningrad, Jekaterinburg und Nowosibirsk; die Botschaft in Moskau und das Generalkonsulat in St. Petersburg sollten zunächst erhalten bleiben.

Die Bundesregierung verwies damals auf das Prinzip der Gegenseitigkeit, um eine Ausgewogenheit der beiderseitigen Vertretungen herzustellen. Russland hatte nach deutscher Darstellung mehrere Hundert deutsche Diplomaten, Lehrer und Beschäftigte der Goethe-Institute zur Ausreise gezwungen. Infolge der Spannungen wurden die Vertretungen beider Länder bereits stark ausgedünnt; konsularische Dienstleistungen waren teilweise nur noch eingeschränkt oder mit längeren Wartezeiten verfügbar.

Hinweis