Merz in Kiew: Botschaften über Botschaften

Die erste Botschaft war die Tatsache, dass Friedrich Merz überhaupt losfuhr. Eine Stunde vor der geplanten Abreise hatte Moskau eine Warnung herausgegeben: "Ausländische Staatsbürger und diplomatisches Personal" sollten sich nicht in der Ukraine aufhalten. Reisten sie dorthin, täten sie es auf eigene Gefahr. Merz fuhr trotzdem. Er lasse sich nicht einschüchtern, sagte er. Und sich nicht von Wladimir Putin vorschreiben, wann er wohin fahre.

Kurz vor Ankunft: Moskau warnt ausländische Besucher

Mit ihm trotzte Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche und eine zehnköpfige Wirtschaftsdelegation der Drohung, bei der Moskau es nicht beließ. Etwa ein Dutzend Mal schlug die App für den Luftalarm in Kiew an. Um 10 Uhr morgens, Merz war gerade bei der Präsentation einer deutschen Drohnenfirma, schlug etwa 5 km entfernt ein russischer Marschflugkörper in die Pivnichnyi Brücke über dem Dnjepr ein, zwei Menschen wurden verletzt. Der Solidaritätsbesuch von Merz gewann dadurch etwas Heldenhaftes.

Die zweite, zentrale Botschaft war die der Solidarität mit der Ukraine. Immer wieder betonte Merz, dass Deutschland an der Seite der Ukraine stehe. Mit Worten, Taten und Geld. Taten sind in diesem Fall einerseits Drohnen, die die neuen russischen Jet- betriebenen Drohnen abfangen können. Made in Germany, von der bayrischen Firma Quantum Systems, sollen sie in den nächsten Wochen und Monaten zu Tausenden geliefert werden und insbesondere die Städter vor den Angriffen der Russen schützen.

Teil eines Pakets von einer Milliarde Euro, die bereits im deutschen Haushalt verbucht sind. Hinzu kommen 350 Millionen, die helfen sollen, zerstörte Kraftwerke, Umspannwerke und Tankstellen wieder instand zu setzen. Sie sind momentan das bevorzugte Ziel der Russen, wohl, um den Winter besonders unerträglich zu machen.

Bei alldem wird Merz nicht müde zu betonen, Deutschlands Engagement in der Ukraine sei keine Einbahnstraße. Die Ukraine könne mit ihrer Technik und ihrem Know-how auch Deutschland helfen, etwa wenn es um einen besseren Schutz vor Anschlagsversuchen wie in Leipzig gehe. Außerdem: werde Russland nicht gestoppt, dann werde es sich irgendwann auch gegen Deutschland wenden.

Präsident Wolodymyr Selenskyj konnte all dem nur zuzustimmen und sich immer wieder überschwänglich bedanken. Sichtbar unangenehm war ihm daher die Frage danach, ob ihn die innenpolitische Situation in Deutschland beunruhige, schließlich wanke mit der Regierung Merz auch sein wichtigster Unterstützer. Gar nicht verlegen um diese Antwort sprang der Kanzler ein. Weit davon entfernt, angefasst zu sein, lenkte Merz von seiner eigenen Person hin zur Koalition:

"Vielleicht ist manch einem im Inland auch nicht hinreichend klar, was es bedeuten würde, wenn die deutsche Bundesregierung den Aufgaben, vor die sie gestellt ist, nicht gewachsen wäre. Das hätte unermessliche Folgen für ganz Europa." An anderer Stelle versprach er Selenskij gar:

Und hier ist Botschaft drei: Deutschland kann gar nicht schwächeln, die Regierung darf nicht scheitern, ihr Erfolg ist: alternativlos. Angedeutet hatte Merz das bereits bei der Rede, die er in Münster bei der Verleihung des Friedenspreises gehalten hatte. "Wanken wir in Deutschland, dann wankt Europa, wankt Europa, dann wankt auch die Ukraine". Fazit: Wanken verboten.

Merz zum zweiten Mal als Kanzler in der Ukraine

Ob diese Botschaft ankommt bei seinen Mitstreitern und Widersachern in der Koalition, ob das große Ganze, das der Kanzler nach den Niederlagen in kleinen Bundesländern ins Auge fasst, trägt und die andern mitzieht, sie von Durchstechereien, Gezänk und Blockaden abhält, und sei es nur über einen Koalitionsausschuss am Mittwoch hinaus. Wir werden sehen.