Merz: An Partnerschaft mit Türkei "führt kein Weg vorbei"

Der Weg zur letzten Ruhestätte ist rutschig. Die Steinplatten glatt, mit tiefen Lücken verlegt. Wer hier lang geht, muss genau auf seine Schritte achten. Der Besuch am Grab des Gründervaters der Türkei, Kemal Atatürk, ist Teil des Pflichtprogramms für jeden politischen Gast in Ankara. Auch Bundeskanzler Friedrich Merz erweist Atatürk die Ehre und legt einen Kranz nieder.

Auf seine Schritte achten muss er aber nicht nur hier, sondern auch später, auf dem politischen Parkett.

Denn gute Beziehungen zur Türkei zu halten, gleicht einer Gratwanderung. Einerseits ist die Menschenrechtslage nicht besser geworden. Hunderttausende sitzen im Gefängnis, darunter der Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu - seit sieben Monaten.

Andererseits brauchen Deutschland und die Türkei sich gegenseitig. Daher führe an einer Partnerschaft "kein Weg vorbei", sagte Merz bei einer Pressekonferenz mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan nach einem gemeinsamen Gespräch. Es gebe sogar "zwingende Gründe, denn wir gehen in eine neue geopolitische Phase, die von der Politik großer Mächte geprägt wird", so Merz.

Einen Wendepunkt in der militärischen Kooperation markiert dabei die zuvor beschlossene Lieferung von Eurofighter-Kampfjets an die Türkei - ein Schritt, der lange als politisch heikel galt.

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Die schwarz-rote Bundesregierung hatte im Juli grünes Licht für den Export von gemeinsam mit Großbritannien, Italien und Spanien produzierten Eurofighter-Kampfjets an den Nato-Partner Türkei gegeben.

Deutschland ist in der Flüchtlingsfrage auf Ankara angewiesen. Rückführungen in die Türkei oder gar nach Syrien können nur funktionieren, wenn man gemeinsam agiert. Umgekehrt hat die Türkei Interesse an deutschen Rüstungsgütern und wünscht sich eine Steigerung der Lieferungen. Hier könnte man jeweils aufeinander zugehen.

Die deutsch-türkischen Beziehungen erleben 2025 sogar eine neue Dynamik. Zwischen geopolitischen Herausforderungen, wirtschaftlicher Kooperation und migrationspolitischen Spannungen sind beide Länder einer strategischen Partnerschaft nähergekommen.

So hat die sicherheitspolitische Lage in Osteuropa und dem Nahen Osten Deutschland und die Türkei enger zusammengebracht. Der Kanzler lobte bei seinem Besuch in Ankara die Vermittlerrolle der Türkei, betonte die Bedeutung gemeinsamer Friedensbemühungen.

Dennoch: Differenzen bleiben. In der Migration bleibt das EU-Türkei-Flüchtlingsabkommen aus dem Jahr 2016 ein zentraler Pfeiler. Doch die Umsetzung ist umstritten. Die Türkei kritisiert mangelnde finanzielle Unterstützung und verweist auf nicht erfüllte Zusagen wie Visaerleichterungen und Fortschritte bei der Zollunion.

Frei von Spannungen sind dagegen die wirtschaftlichen Beziehungen. Das Handelsvolumen zwischen Deutschland und der Türkei erreichte 2023 über 55 Milliarden Euro - ein Rekordwert. Über 7.000 deutsche Firmen sind in der Türkei tätig. Die Türkei ist Deutschlands fünftgrößter Handelspartner außerhalb der EU - Deutschland für die Türkei sogar der bedeutendste.

Menschenrechte, Pressefreiheit und demokratische Standards spielen aktuell, zumindest öffentlich, eine untergeordnete Rolle. Stattdessen dominieren sicherheitspolitische und wirtschaftliche Interessen.

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Friedrich Merz sagte, er wolle die Freundschaft wiederbeleben und weiß: Unabhängig von gegenseitiger Zuneigung ist Zusammenarbeit mit der Türkei alternativlos. Auch wenn man dabei auf jeden neuen Schritt sehr genau achten muss.