Juristische Prüfung beantragt:Kim Dotcom kämpft gegen Auslieferung an USA
Neuseeland will den früheren Internetunternehmer Kim Dotcom nach jahrelangem Rechtsstreit wohl an die USA ausliefern. Dagegen will sich der Deutsche juristisch wehren.
Internetunternehmer Kim Dotcom im Jahr 2015
Quelle: dpaDer umstrittene Internetunternehmer Kim Dotcom, früher Kim Schmitz, will sich gegen seine drohende Auslieferung von Neuseeland an die USA wehren.
Ira Rothken, einer von Dotcoms Anwälten, schrieb auf X, es werde derzeit daran gearbeitet, den Fall vor den Obersten Gerichtshof Neuseelands zu bringen und juristisch überprüfen zu lassen. "Der Kampf um Gerechtigkeit geht weiter. Die Welt schaut zu", schrieb Rothken.
Dotcom äußert sich gelassen
Der in Deutschland geborene Dotcom, der seit 14 Jahren seinen Wohnsitz in Neuseeland hat, kämpft seit 2012 gegen seine Auslieferung. Das FBI hatte vor mehreren Jahren bereits eine Razzia in seinem Haus in Auckland angeordnet. In einem Beitrag im Onlinedienst X reagierte Dotcom auf die Medienberichte: "Ich liebe Neuseeland. Ich werde nicht weggehen."
Kim Dotcom auf X
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Justizminister unterzeichnet Beschluss zur Auslieferung
Neuseelands Justizminister Paul Goldsmith habe am 15. August 2024 einen Auslieferungsbeschluss für Dotcom unterzeichnet, sagte ein Sprecher des Justizministers laut der Nachrichtenagentur Reuters. In einer Erklärung schrieb Goldsmith demnach:
Ich habe alle Informationen sorgfältig geprüft und entschieden, dass Herr Dotcom an die USA ausgeliefert werden sollte, um sich vor Gericht zu verantworten.
Paul Goldsmith, neuseeländischer Justizminister
"Wie üblich" habe Dotcom nun "eine kurze Zeitspanne", um sich über die Entscheidung zu beraten. Weitergehend wollte sich Goldsmith demzufolge vorerst nicht äußern.
Megaupload: Verstöße gegen Urheberrecht?
Die US-Behörden werfen Dotcom unter anderem Betrug, Geldwäsche und massive Urheberrechtsverletzungen vor im Zusammenhang mit der schon vor Jahren abgeschalteten Datentauschbörse Megaupload.
So sollen er und drei andere Führungskräfte von Megaupload Filmstudios und Plattenfirmen um mehr als 500 Millionen Dollar gebracht haben. Zahlende Nutzer von Megaupload hatten urheberrechtlich geschütztes Material gespeichert und weitergegeben. Der Website brachte das mehr als 175 Millionen Dollar an Einnahmen.
Der Marketingchef des Internet-Unternehmens, Finn Batato, und der technische Leiter und Mitbegründer Mathias Ortmann, beide aus Deutschland, sowie ein dritter leitender Angestellter, der Niederländer Bram van der Kolk, wurden 2012 zusammen mit Dotcom verhaftet.
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