Auf Trumps Befehl: USA greifen erneut iranische Ziele an

Die USA haben zum zweiten Mal binnen 24 Stunden Ziele in Iran angegriffen. US-Präsident Donald Trump habe die Attacken angeordnet, teilte das Regionalkommando des US-Militärs im Nahen Osten (Centcom) am späten Mittwochabend (MESZ) mit. Sie sollen demnach die Fähigkeiten der Islamischen Republik schwächen, die freie Schifffahrt durch die Straße von Hormus zu behindern.

Trump hatte zuvor beim Nato-Gipfel in der Türkei das Rahmenabkommen mit Iran für eine Beendigung des Krieges praktisch für gescheitert erklärt und auch mit Angriffen auf zivile Ziele in der Islamischen Republik und der Einnahme der für die iranische Ölindustrie wichtigen Insel Charg gedroht, über die etwa 90 Prozent der iranischen Rohölexporte abgewickelt werden. Wenn die USA dazu gezwungen seien, würden sie iranische Kraftwerke und Meerwasserentsalzungsanlagen zerstören, sagte er.

Kurze Zeit später erklärte Trump aber, er rechne nicht mit einer Fortsetzung des Krieges. "Was auch immer passiert, wird sehr schnell gehen", sagte er.

Trump bezeichnete die Führung in Teheran als "Abschaum", der sich vor der Staatspresse nicht zu getroffenen Absprachen bekenne. "Meiner Meinung nach ist es vorbei", antwortete der Republikaner auf die Frage nach dem Status der Waffenruhe. "Es ist reine Zeitverschwendung, sich mit ihnen abzugeben." Zugleich ließ er eine Hintertür für Verhandlungen offen: Er werde zulassen, dass die Gespräche fortgesetzt würden. Aber bereits in der Nacht zum Donnerstag könne es zu neuen Angriffen auf Ziele in Iran kommen.

Auch in der Nacht zuvor hatte das US-Militär umfassende Angriffe geflogen, die als Vergeltung für Attacken auf Tanker in der Straße von Hormus bezeichnet wurden. Nach den US-Angriffen lösten Kuwait und Bahrain Raketenalarm aus. In beiden Ländern sind US-Truppen stationiert.

"Die Zeit der Einschüchterung und Erpressung ist vorbei", schrieb der iranische Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf auf der Plattform X. "Sie führt zu nichts. Wir knicken nicht ein."

Die Waffenruhe war bereits mehrfach gefährdet, jedoch schufen die Äußerungen Trumps beim Nato-Gipfel neue Unsicherheit, dass der Konflikt vollständig wieder aufflammen und zu einer erneuten Komplettblockade der für den Energiehandel strategisch wichtigen Straße von Hormus führen könnte. Das zeigte sich etwa an einem umgehenden Preisanstieg bei dem internationalen Referenzöl Brent.

Die Freiheit der Schifffahrt in der strategisch wichtigen Meerenge ist ein zentraler Punkt in den Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran über ein dauerhaftes Kriegsende, ebenso die Frage nach der Zukunft des iranischen Atomprogramms. Die Meerenge hat sich im US-israelischen Krieg gegen den Iran als erhebliches Druckmittel Teherans erwiesen, ihre Blockade löste eine globale Energiekrise aus.

Bereits am Dienstag hatte das US-Finanzministerium Sanktionen gegen iranisches Öl wieder in Kraft gesetzt. Zuvor hatte die Seehandelsaufsicht der britischen Marine (UKMTO) mitgeteilt, dass in der Meerenge drei Tanker von Projektilen getroffen worden seien.

Iran verlangt, dass Schiffe ausschließlich eine Route vor der iranischen Küste nutzen. Auch künftige Gebühren für die Passage hat Teheran nicht ausgeschlossen. Bereits Ende Juni hatte die iranische Revolutionsgarde Schiffe attackiert, die sich nicht an diese Anweisung Teherans hielten. Auch damals griffen die USA anschließend Ziele in Iran an, und Teheran nahm Ziele in Nachbarstaaten unter Beschuss, in denen US-Truppen stationiert sind.