Trump macht Hoffnung auf Iran-Deal - Unterzeichnung in Europa?

US-Präsident Donald Trump hat erneut Hoffnungen auf ein Rahmenabkommen zwischen USA und Iran geweckt und als Ort für eine mögliche Unterzeichnung Europa ins Spiel gebracht. Dokumente würden noch finalisiert, sagte Trump im Oval Office vor Reportern. Das sollte in den nächsten Tagen passieren. Wahrscheinlich werde es eine Unterzeichnung geben - "vielleicht in Europa".

Einen genauen Ort oder ein Land nannte Trump nicht. Kurz darauf sagte er, vielleicht werde die Unterzeichnung schon am Wochenende vollzogen. Er werde mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sprechen. Er selbst werde dann bei der Unterzeichnung nicht dabei sein können, aber Vize-Präsident JD Vance.

Trump sprach dabei von einer "Absichtserklärung" (Memorandum of Understanding, MOU), auf die man sich einigen wolle. Eine solche Erklärung wird oft gewählt, wenn zwei Seiten etwas ernsthaft angehen wollen, ohne sich aber endgültig festzulegen. Das Rahmenabkommen umfasse unter anderem eine sofortige Öffnung der Straße von Hormus sowie das Ende der US-Seeblockade.

Der Ölpreis gab nach Trumps Ankündigung deutlich nach. Zugleich stiegen die Aktienkurse kräftig an.

Von der iranischen Seite hieß es kurz darauf, es sei noch kein Text für eine Absichtserklärung gebilligt worden. Wenn aber die USA den von Iran gemachten Vorschlag akzeptieren würden, sei es wahrscheinlich, dass der Iran ebenfalls zustimme.

Trump dagegen sagte im Oval Office, er gehe davon aus, dass der neue oberste Anführer des Iran, Ayatollah Modschtaba Chamenei, die Vereinbarung persönlich abgesegnet habe: "So wie ich es verstehe, ist die Antwort ja."

Sollte das Abkommen zustande kommen, wäre dies der bislang bedeutendste diplomatische Durchbruch zur Beendigung des seit drei Monaten andauernden Konflikts, der Tausende Menschenleben gekostet und die weltweiten Energiepreise stark in die Höhe getrieben hat. Allerdings hat Trump seit Mitte März wiederholt behauptet, dass ein Abkommen mit Iran kurz bevorstehe.

Passiert ist das aber nicht. Beide Seiten hatten sich in den vergangenen Tagen vielmehr mit Angriffen überzogen, was einen im April verkündeten Waffenstillstand belastete. Gleichwohl sagten iranische und westliche Insider am Donnerstag, dass die Bemühungen um ein vorläufiges Abkommen zur Einstellung der Feindseligkeiten intensiviert worden seien.

Trump feiert am Sonntag (14. Juni) in Washington seinen 80. Geburtstag. Danach will er zum G7-Gipfel nach Frankreich fliegen. Im französischen Kurort Évian am Genfer See kommt die Gruppe führender demokratischer Wirtschaftsmächte, zu der die USA, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Kanada und Japan sowie die Europäische Union gehören, vom 15. bis zum 17. Juni zusammen.

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