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Update am Morgen:Spahns maskierte Steuerverschwendung
von Ilka Brecht
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Guten Morgen,
wir werden einander viel verzeihen müssen, meinte Jens Spahn (CDU) während der Corona-Pandemie. Da war er Gesundheitsminister und musste Entscheidungen treffen, für die es keine Vorlage gab. Soweit mit dem Verständnis bei einer Notlage - aber Spahns Maskendeals haben teure Spätfolgen. Es geht um Steuerverschwendung ohne Ende. Zur Erinnerung: 5,7 Milliarden Masken ließ Spahn damals einkaufen. Viel zu viele. Ein Großteil wurde inzwischen ungenutzt vernichtet. Und viele Händler, bei denen der Staat bestellte, aber nicht bezahlte, zogen vor Gericht. Die Prozesse laufen noch - und könnten den Bundeshaushalt weitere Milliarden kosten.
Aber Spahn wird offenbar verziehen. Jedenfalls ist der entscheidende Mann hinter den fehlerhaften Maskendeals von damals zum Fraktionschef der Union im neuen Bundestag geworden - und damit nach vorn gerückt zur Macht gleich hinter Friedrich Merz. Maskiert der Kanzler die Steuerverschwendung etwa mit? Fest steht, dass sich auch die neue Bundesregierung derzeit nicht sonderlich um Aufklärung bemüht. Dabei geht es nicht nur um die allseits bekannten Vorwürfe, massenhaft Masken zu Mondpreisen beschafft zu haben. Da wäre noch die Frage offen, warum eine Firma aus Spahns Heimat ganz speziell zum Zuge kam.
Das zeigen Verträge, die ZDF frontal vorliegen. Demnach beschaffte die Firma aus dem Münsterland noch im Juli 2020 Millionen von Masken - zu einem Zeitpunkt, an dem Spahns Ministerium die Beschaffung offiziell beendet hatte. Außerdem: Alle Risiken sollte der Bund selbst tragen. "Das geht weit über einen Blankoscheck hinaus", sagt der Vergaberechtler Mark von Wietersheim dazu im frontal-Interview.
Quelle: ZDF
ZDF frontal am 2. Juni um 21 Uhr mit diesen Themen: Milliarden für Corona-Masken, Krankenkassen in Not, Marsalek und die Spione des Kreml.
Jens Spahn wollte auf Nachfrage nicht Stellung nehmen. Er hätte seit dreieinhalb Jahren keinen Zugang mehr zu Akten, Vermerken oder Rücksprachen - und verweist an das Bundesgesundheitsministerium. Scheint so, als bleibe Verantwortung bloß Maskerade. Verzeihlich ist das nicht.
Einen schönen Tag und viel Spaß beim Weiterlesen wünscht Ihnen
Ilka Brecht, Moderatorin und Leiterin des ZDF-Magazins frontal
Was im Ukraine-Krieg passiert ist
Waffenruhe? Diese zwei Forderungen stellt Putin: In Istanbul hat Moskau zwei aus Kreml-Sicht mögliche Wege zur Waffenruhe in der Ukraine genannt. Wie diese einzuschätzen und wie die Verhandlungen insgesamt zu bewerten sind - ein Überblick.
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Was heute noch wichtig ist
Cyberkriminalität in Deutschland: Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) präsentiert mit dem Chef des Bundeskriminalamts, Holger Münch, das Lagebild zur Cyberkriminalität. Die Angriffe von Hacker-Gruppen etwa aus Russland machen den Sicherheitsbehörden zunehmend Sorgen. Zur Cyberkriminalität gehören aber auch Darstellungen des Kindesmissbrauchs oder Attacken auf Wirtschaftsunternehmen.
Präsidentschaftswahlen in Südkorea: Nach der Amtsenthebung von Präsident Yoon Suk Yeol Anfang April wählt Südkorea seinen Nachfolger. Die Wahllokale sind bereits seit gestern Abend geöffnet, sie schließen um 13 Uhr unserer Zeit - dann werden auch die ersten Hochrechnungen erwartet.
Vorstellung des OECD-Wirtschaftsausblicks: OECD-Generalsekretär Mathias Cormann und Chefökonom Alvaro Pereira stellen den OECD-Wirtschaftsausblick vor. Der Bericht enthält Analysen und Prognosen zu den OECD-Nationen und ihren Partnerländern sowie zu den G20.
Ausführlich informiert
Ihren Überraschungsangriff wertet die Ukraine als Erfolg. Was hinter "Operation Spinnennetz" steckt und was sie für die Friedensgespräche bedeutet, analysiert ZDFheute live:
Zahl des Tages
Quelle: ZDF
In wirtschaftlich unsicheren Zeiten sparen viele Deutsche beim Reisen. Einer YouGov-Umfrage für den Tourismusgipfel in Berlin zufolge gab ein Fünftel der Befragten an, 2025 insgesamt weniger Geld auszugeben als ein Jahr zuvor - und ähnlich viele wollen seltener Urlaub machen als 2024.
Gesagt
Manchmal ist das Leben ganz schön leicht. Zwei Räder, ein Lenker und das reicht.
... singt Max Raabe in "Fahrrad fahr'n". Ein gutes Lied zum heutigen Weltfahrradtag. Am 12. April 2018 wurde er offiziell als UN-Tag zur Sensibilisierung für die gesellschaftlichen Vorteile der Fahrradnutzung ins Leben gerufen. Steigen Sie heute aufs Rad?
Dieses Bild wurde mit Künstlicher Intelligenz erzeugt.
Quelle: David Metzmacher / Gemini
Sportlich in den Tag
Die DFB-Frauen treten am Abend in Österreich zum Nations-League-Spiel an. Das Team ist bereits für die Endrunde qualifiziert, weshalb Bundestrainer Christian Wück im Hinblick auf die Europameisterschaft ein wenig experimentieren kann.
Weitere Schlagzeilen
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Die Nachrichten im Video
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So wird das Wetter heute
Am Dienstag scheint im Norden oft die Sonne und es bleibt trocken. Im Süden sind mehr Wolken unterwegs und ab Mittag kommen von Südwesten Schauer und Gewitter auf. Die Temperatur steigt auf Werte von 21 bis 27 Grad.
Quelle: ZDF
Zusammengestellt von David Metzmacher.
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