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Update am Morgen:SPD-Votum entscheidet über neue Regierung
von Dominik Rzepka
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Guten Morgen,
jetzt stehen nur noch die Mitglieder der SPD zwischen CDU-Chef Friedrich Merz und dem Kanzleramt. Nachdem CDU und CSU dem schwarz-roten Koalitionsvertrag bereits zugestimmt haben, steht nur noch das Votum von etwa 358.000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus.
Bis gestern Abend, 23:59 Uhr, konnten sie online darüber abstimmen, ob sie zum fünften Mal in der Geschichte der Bundesrepublik in eine Koalition mit der Union eintreten wollen.
Heute um 10:30 Uhr wird SPD-Generalsekretär Matthias Miersch das Ergebnis der Abstimmung verkünden. Es ist für die Parteispitze bindend, weil sich mehr als 20 Prozent der Mitglieder beteiligt haben.
Alles andere als ein Ja wäre eine handfeste Überraschung. Zwar haben vor allem die Jusos Stimmung gegen den Koalitionsvertrag gemacht. Allerdings sind lediglich circa 43.000 Jusos stimmberechtigt. Und bei Instagram haben einige von ihnen gepostet, dass sie trotz der Kritik der Juso-Spitze mit Ja gestimmt haben.
Davon einmal abgesehen weiß die SPD, dass Nachverhandlungen, wie von der Parteijugend gefordert, doch eher unrealistisch sein dürften. Und dass bei einem Nein Neuwahlen drohen.
Im Moment spricht vieles dafür, dass heute Vormittag zum letzten Mal das Kabinett von Noch-Kanzler Olaf Scholz (SPD) zusammentritt. Nächste Woche Montag dürften die Sozialdemokraten dann ihre Ministerinnen und Minister benennen.
Dann dürfte es tatsächlich noch einmal spannend werden. Denn vor allem eine Personalie beschäftigt die SPD im Moment: Saskia Esken.
Ihr eigener Landesverband hat sie nicht erneut für den Bundesvorstand nominiert. Dennoch wird Esken immer noch als mögliche Ministerin gehandelt. Ministeramt oder Rücktritt der Parteichefin? Auch diese Frage wird die SPD beantworten müssen.
Herzliche Grüße aus Berlin
Dominik Rzepka, Redakteur im ZDF-Hauptstadtstudio
Was im Ukraine-Krieg passiert ist
Viele Verletzte bei russischen Drohnenangriffen: Ungeachtet aller Diskussionen über eine mögliche Waffenruhe hat Russland die Ukraine in der Nacht mit schweren Drohnenangriffen überzogen. Allein die Großstadt Charkiw im Osten dicht an der russischen Grenze wurde nach Behördenangaben von mehr als 15 Kampfdrohnen attackiert
Weitere News-Updates zur Lage und zu Reaktionen erhalten Sie jederzeit auch in unserem Liveblog zu Russlands Angriff auf die Ukraine.
Was heute noch wichtig ist
Evangelischer Kirchentag beginnt: Mit Zehntausenden Besuchern beginnt heute in Hannover der 39. Deutsche Evangelische Kirchentag. Nach Eröffnungsgottesdiensten auf dem Platz der Menschenrechte und auf dem Opernplatz wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ein Grußwort sprechen.
Erste Schätzungen zu Inflation und Wirtschaftskraft: Im März lagen die Verbraucherpreise in Deutschland um 2,2 Prozent über dem Niveau des Vorjahresmonats. Dinge des alltäglichen Lebens haben sich damit nicht mehr ganz so stark verteuert wie in den Vormonaten. Um 14 Uhr veröffentlicht das Statistische Bundesamt eine erste Schätzung zur Inflation im April. Bereits um 10 Uhr veröffentlicht das Bundesamt zudem eine erste Schätzung, wie sich das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im ersten Quartal 2025 entwickelt hat.
US-Wirtschaftszahlen zum ersten Quartal: Auch die US-Regierung veröffentlicht eine Schätzung zum BIP im ersten Quartal des Jahres. Die wirtschaftspolitischen Zahlen zu den ersten Monaten in der Amtszeit von US-Präsident Donald Trump werden mit Spannung erwartet, insbesondere angesichts der radikalen Zollpolitik, die Trump seit seinem Amtsantritt im Januar verfolgt.
Zahl des Tages
Heute ist Tag gegen Lärm. Nach der Lärmkartierung 2022 waren nachts 17,9 Prozent der Bevölkerung von gesundheitsschädlichem Lärm betroffen. Tagsüber waren nach der Lärmkartierung 26,3 Prozent der Bevölkerung einem Lärmpegel von über 55 Dezibel ausgesetzt. Die verbreitetste Lärmquelle ist der Straßenverkehr. Fluglärm spielt in der Flächenbetrachtung kaum eine Rolle.
Gesagt
Vor 50 Jahren endete der Vietnamkrieg. Nordvietnam war kommunistisch und wurde von China und der Sowjetunion unterstützt. Südvietnam orientierte sich an den USA, die es ab 1965 auch mit amerikanischen Soldaten unterstützten. Nach acht Jahren Kampfeinsätzen zogen die USA 1973 ihre Truppen aus dem Land ab. 1975 wurde das Land durch die Kommunisten im Norden mit Gewalt wiedervereinigt.
Kein Ereignis in der amerikanischen Geschichte wird mehr missverstanden als der Vietnamkrieg. Es wurde damals falsch gemeldet, und es wird jetzt falsch erinnert. Selten haben sich so viele Menschen so geirrt. Noch nie waren die Folgen ihres Missverständnisses so tragisch.
Richard Nixon, Ex-US-Präsident
Quelle: ap
Richard Nixon hatte die Wahl mit dem Versprechen gewonnen, den Vietnamkrieg zu beenden.
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So wird das Wetter heute
Am Mittwoch gibt es im Norden und ganz im Süden einige Wolken. Sonst scheint oft die Sonne. Am Nachmittag sind am Alpenrand einzelne Schauer und Gewitter möglich. Die Höchsttemperatur liegt zwischen 21 und 27 Grad, an den Küsten unter 20 Grad.
Quelle: ZDF
Zusammengestellt von der ZDFheute-Redaktion.
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