Trump zum Handelstreit mit China: Deal steht

Die USA und China haben sich im Handelsstreit ein Stück angenähert. Nach zwei intensiven Verhandlungstagen auf neutralem Boden in London teilten beide Seiten mit, eine Grundsatzverständigung erzielt zu haben. Sie soll vor allem Exportkontrollen - etwa für Seltene Erden aus China - lockern. Die Präsidenten beider Länder müssen sich nun mit dem Rahmenabkommen beschäftigen. Zum eigentlichen Streitfall, den Sonderzöllen der USA, gab es nach US-Darstellung auch eine Annäherung.

Nachdem am Dienstagabend gegen Mitternacht eine Einigung erzielt wurde, sagte US-Handelsminister Howard Lutnick Journalisten, der Deal sollte dazu führen, dass Mineralien und Magnete aus Seltenen Erden wieder in die USA kommen. Das betonte auch US-Präsident Donald Trump in einem Internet-Post. Er sprach von einem beschlossenen Deal. Die USA erlaubten im Gegenzug chinesischen Studenten Zugang zu amerikanischen Universitäten.

Mit dem vorläufigen Deal gibt es eine Chance, dass die Waffenruhe im Handelskrieg aus dem Mai hält. Die USA hatten China immer wieder vorgeworfen, mit Exportkontrollen die Lieferung Seltener Erden zu unterbinden. Hier ist die Abhängigkeit vieler Länder und Industrien von China besonders groß. In Elektroautos werden die Rohstoffe zum Beispiel benötigt.

Lutnick sagte mit Blick auf die Gespräche beider Länder im Mai in Genf, die jetzige Verständigung sei wie "Fleisch auf dem Knochen". Mitte Mai wurden in der Schweiz eine 90-tägige Stillhaltefrist sowie deutlich niedrigere Zollsätze vereinbart.

Zuvor hatte sich die Spirale aus Zöllen und Gegenzöllen bis auf deutlich über 100 Prozent hochgeschaukelt - ein Niveau, das den Handel der beiden weltgrößten Volkswirtschaften nachhaltig schaden würde. Ein US-Regierungsvertreter sagte, die Einigung erlaube es den USA, künftig einen Zoll von 55 Prozent auf Importe aus China zu erheben. China werde seinerseits zehn Prozent auf Einfuhren aus den USA in Rechnung stellen. Lutnick zufolge würden auch einige der eingeführten US-Exportkontrollen aufgehoben. Details blieb er aber schuldig.

Nun müssten Trump und sein chinesischer Amtskollege Xi Jinping darüber befinden. Sollte es grünes Licht geben, werde das Rahmenabkommen eingeführt. Trumps Wirtschaftsberater Kevin Hassett hatte am Montag gesagt, die USA könnten im Gegenzug Exportkontrollen bei Halbleitern lockern.