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Elisabeth Schmidt, Peking
US-Verteidigungsminister:Hegseth: China "probt für Ernstfall" in Taiwan
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US-Verteidigungsminister Pete Hegseth warnt vor einem möglichen Angriff Chinas auf Taiwan. Die Volksrepublik bereite sich auf eine militärische Eskalation im Indopazifik vor.
Hegseth fordert die asiatischen Verbündeten der USA auf, ihre Verteidigungsfähigkeit zu erhöhen.
Quelle: dpa
US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat die asiatischen Verbündeten der USA vor einem Militäreinsatz Chinas in Taiwan gewarnt. Es sei bekannt, dass Chinas Präsident Xi Jinping, "seinem Militär befohlen hat, bis 2027 dazu in der Lage zu sein, in Taiwan einzumarschieren", sagte er bei der Shangri-La-Sicherheitskonferenz am Samstag in Singapur.
Chinas Armee übt für den Ernstfall. Wir werden nichts beschönigen.
Pete Hegseth, US-Verteidigungsminister
Es waren seine bisher schärfsten Äußerungen über das kommunistische Land seit seinem Amtsantritt im Januar.
Hegseth: "Klare und glaubhafte Zeichen"
Es gebe "klare und glaubhafte" Anzeichen dafür, dass sich Peking "darauf vorbereitet, möglicherweise militärische Gewalt einzusetzen, um das Machtgleichgewicht im Indo-Pazifik zu verändern", sagte Hegseth weiter und warnte:
Die Bedrohung durch China ist real und könnte unmittelbar bevorstehen.
Pete Hegseth, US-Verteidigungsminister
Die Volksrepublik wolle Asien "dominieren und kontrollieren".
China fehlt bei Sicherheitskonferenz
Hegseth hielt seine Rede am zweiten Tag der dreitägigen Sicherheitskonferenz Shangri-La-Dialog in der südostasiatischen Wirtschaftsmetropole. Anders als im vergangenen Jahr fehlte aber dieses Mal der chinesische Verteidigungsminister Dong Jun.
Peking verzichtete Beobachtern zufolge damit bewusst auf ein mögliches Treffen mit Hegseth.
Hegseth forderte die asiatischen Verbündeten der USA dazu auf, ihre Verteidigungsfähigkeit "schnell zu erhöhen". Abschreckung habe seinen Preis, fügte er hinzu.
USA wollen weiter militärisch im Indopazifik Präsenz zeigen
Zudem betonte der US-Verteidigungsminister, dass die USA weiter militärisch im indopazifischen Raum präsent sein würden.
Amerika ist stolz darauf, zurück im Indopazifik zu sein - und wir werden bleiben.
Pete Hegseth, US-Verteidigungsminister
Die Region habe für die USA die größte Priorität. Das Verhalten Chinas sei ein "Weckruf", fügte Hegseth hinzu. Er beschuldigte die Volksrepublik, Cyberattacken zu verüben und dabei Menschenleben zu gefährden, Nachbarstaaten zu belästigen und im Südchinesischen Meer "illegal Land zu beschlagnahmen und zu militarisieren".
Quelle: ZDF
Hegseth drängt zu höheren Verteidigungsausgaben
Hegseth schlug in seiner Rede vor, dass sich die europäischen Verbündeten auf die Sicherheit auf dem europäischen Kontinent konzentrieren sollten. So könnte sich Washington auf die von China ausgehende Bedrohung im Indopazifik widmen – zusammen mit mehr Beteiligung der asiatischen Verbündeten.
Die asiatischen Verbündeten sollten sich ein Beispiel an europäischen Ländern wie Deutschland nehmen, die künftig fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung ausgeben wollten.
China will Taiwan mit dem Festland vereinigen
China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit militärischer Gewalt. Washington ist einer der wichtigsten Verbündeten Taipehs.
1912 wurde die "Republik China" ausgerufen. Ihr Staatsgebiet umfasste damals ganz China - das Festland und seit 1945 auch Taiwan. Nach dem chinesischen Bürgerkrieg 1949 hatte die Kommunistische Partei auf dem chinesischen Festland die Macht errungen und die "Volksrepublik" ausgerufen. Die unterlegene Kuomintang zogen sich nach Taiwan zurück. Als Resultat des Bürgerkrieges bestehen bis heute zwei separate chinesische Staaten: zum einen die sozialistische Volksrepublik China und zum anderen die von nur wenigen Staaten als eigenständig anerkannte demokratische Republik China (Taiwan). Die Volksrepublik betrachtet Taiwan, obwohl sie die Insel faktisch nie beherrscht hat, als Bestandteil des chinesischen Territoriums. Peking hält am "Ein China-Prinzip" fest. Die Republik China (Taiwan) wiederum betrachtet sich selbst als souveränen Staat, von dem sich die Volksrepublik abgespalten habe.
In den vergangenen 50 Jahren verkauften die USA militärische Ausrüstung und Munition im Milliardenwert an Taiwan, darunter F-16 Kampfflugzeuge und Kampfschiffe.
Quelle: AFP, Reuters, dpa
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