Facebook, Instagram etc.: Meta-Vergleich ein "Paradigmenwechsel"

Machen Instagram und Facebook junge Nutzer gezielt abhängig - und schaden damit ihrer Gesundheit? Darüber sollte eigentlich ein Gericht in Kalifornien entscheiden, doch stattdessen hat heute der Mutterkonzern Meta einen Vergleich mit den 29 klagenden US-Bundesstaaten geschlossen.

Das Unternehmen von Mark Zuckerberg will dafür bis zu 16,7 Milliarden Dollar zahlen. Zudem hat Meta sich verpflichtet, künftig einen Altersnachweis seiner User einzuholen. Für Minderjährige soll eine Zeitbegrenzung auf maximal zwei Stunden pro Tag gelten. Zwischen Mitternacht und sechs Uhr morgens sollen sie keinen Zugriff mehr haben.

Außerdem soll ihnen die Zahl der "Gefällt mir"-Reaktionen nicht angezeigt werden und sogenannte Schönheitsfilter nicht nutzbar sein. Das zuständige Bundesgericht im kalifornischen Oakland muss dem Vergleich noch zustimmen.

Medienwissenschaftler Martin Andree sieht in Metas Vergleich einen Paradigmenwechsel bei der Haftung von Plattformen und erwartet weitere Folgen.

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Der Vergleich markiert nach Ansicht Andrees einen Wendepunkt, weil er die Verantwortung der Plattformbetreiber in den Mittelpunkt rücke. Über Jahre und Jahrzehnte hätten Tech-Konzerne eine solche Verantwortung abgestritten, seien "weitestgehend rechtsimmun" gewesen.

Andere Unternehmen müssten dagegen für Schäden einstehen, sagt Andree. So sei es zum Beispiel bei Fabriken, die Flüsse oder Luft verschmutzen. Nun trete erstmals ein Paradigmenwechsel ein.

Der Medienwissenschaftler hätte sich nach eigenen Worten allerdings weitergehende Konsequenzen beim Schadensumfang und beim Schadensersatz gewünscht. "Aber ich denke, das Thema wird jetzt auch noch weiterlaufen", so Andree.

Entscheidend sei, dass das Verfahren nicht einzelne Beiträge auf Instagram oder Facebook angegriffen habe, "sondern die Designstrukturen innerhalb der Plattform", erklärt Andree. Dazu zählten Funktionen wie das automatische Weiterscrollen und Push-Nachrichten, durch die Nutzer immer wieder auf die Angebote gelenkt würden. Das sei der "geniale Schachzug" derjenigen gewesen, die das Verfahren angestoßen hätten.

Eine zentrale Rolle spielten nach Ansicht Andrees zudem die Enthüllungen einer früheren Meta-Mitarbeiterin aus dem Jahr 2021. Sie hätten gezeigt, dass der Konzern die Gefahren gekannt und über interne Studien verfügt habe. Dennoch seien entsprechende Funktionen weiter ausgebaut worden. "Ohne diese Enthüllung wäre das gar nicht möglich gewesen", sagt Andree.

Für Europa lasse sich der Vergleich wegen des anders ausgestalteten US-Haftungsrechts nicht unmittelbar übertragen, erklärt Andree. Er verweist darauf, dass in den USA zeitweise eine deutlich höhere Schadenssumme im Raum gestanden habe. Die nun genannten 17 Milliarden US-Dollar entsprächen nach seiner Rechnung etwa sieben Prozent von Metas jährlichem Umsatz. Nach dem Digital Services Act könne die Europäische Union maximal sechs Prozent als Strafe verhängen. Damit liege der Vergleich nicht in den Größenordnungen, die das amerikanische Haftungsrecht grundsätzlich ermöglichen würde.

Europa müsse deshalb nach Ansicht des Medienwissenschaftlers "eigene Wege finden", um Plattformbetreiber für verursachte Schäden zahlen zu lassen. Denkbar sei zum Beispiel die Kostenübernahme für psychologische Behandlungen, die derzeit über Krankenkassenbeiträge der Bürgerinnen und Bürger finanziert würde.

Das Interview mit Martin Andree führte Dunja Hayali.