Olaf Lies bei "Lanz": "Wir müssen Automobilland bleiben"

Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) zeigte sich am Dienstagabend bei "Markus Lanz" überzeugt, dass die Zukunft der deutschen Autoindustrie im Elektroauto liegt. "Bis auf wenige Ausnahmen, vielleicht Spezialfahrzeuge, die dann weiterhin mit E-Fuels fahren werden", schränkte er ein.

Für Lies stand fest, dass die E-Mobilität auf lange Sicht die wirtschaftlichste und effizienteste Form für den Nutzer sein wird. "Die Frage ist tatsächlich, welche Zeiträume möglicherweise über 2035 für bestimmte Modelle noch notwendig sind."

Der niedersächsische Ministerpräsident gab Markus Lanz recht, dass Europa und Deutschland bei der Batteriezellfertigung - dem Herzstück und dem größten Wertschöpfungsanteil des E-Autos - eine strategische Lücke gelassen haben und forderte: "Das muss sich dringend ändern."

Dass sich bei diesem Thema in naher Zukunft in Deutschland und Europa tatsächlich etwas ändern wird, betonte Olaf Lies mit Zuversicht. Als hoffnungsvolles Beispiel verwies der SPD-Politiker darauf, dass das Batteriezellwerk der VW-Tochter PowerCo in Salzgitter im Dezember 2025 die Serienproduktion aufgenommen hat.

Die Wirtschaftskorrespondentin im Hauptstadtbüro der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, Julia Löhr, sah Deutschland und die EU auf einem klaren Kurs für die Autoindustrie der Zukunft: Diese werde elektrisch sein. Allerdings werde sich nach ihrer Einschätzung nicht alles bis 2035 umsetzen lassen, sondern sich insgesamt zeitlich nach hinten verschieben.

Für die Probleme speziell bei VW sah die Journalistin auch einen Grund: "Als Volkswagen groß wurde, hat Volkswagen in Deutschland ein Auto entwickelt, es der Welt präsentiert und die Welt war begeistert. Es wurde in alle Welt exportiert. Ein 'Weltauto'."

Löhr weiter: "Die Chinesen wollen, überspitzt gesagt, autonom fahrende Karaokeboxen. Die Amerikaner wollen weiter die Benzinschlürfenden Pick-ups."

Olaf Lies erklärte, die neuen, kleinen Elektroautos würden schon heute nicht mehr in Deutschland gebaut. Der Markt sei jedoch größer, sodass Fahrzeuge mit höherem Kostenwert weiterhin in Deutschland produziert werden können.

Der SPD-Politiker macht deutlich: "Wir müssen Automobilland bleiben. Aber wir stellen uns schon die Frage, ob wir bei bestimmten Themen wie Digitalisierung, autonomem Fahren - also bei Innovationen - schnell genug sind. Denn das Gleiche zu bauen, was andere bauen, und das dann günstiger, das können wir gar nicht."

Julia Löhr wies in diesem Zusammenhang auf ein anderes Problem der deutschen Wirtschaft hin:

Sie sagte, man gebe unglaublich viel Geld aus, um die Stahlhersteller bei der Transformation zu unterstützen, obwohl es unter den Bedingungen in Deutschland wirtschaftlich extrem schwierig sei, Stahl rentabel herzustellen.

Weiterhin bemängelte sie die zögerliche Politik der Regierungskoalition und deren Furcht vor der Umsetzung von notwendigen Reformen. Nach ihrer Rechnung würden im Bundeshaushalt 2029 rund 220 Milliarden Euro für Arbeit und Soziales, etwa 150 Milliarden Euro für Verteidigung sowie etwa 60 bis 70 Milliarden Euro für Zinszahlungen veranschlagt, sodass drei Viertel der Ausgaben auf diese Bereiche entfielen.

Löhr war der Meinung, man könnte davon "auch ein bisschen was verschieben, um mehr Geld in neue Technologien, (…) in Bildung zu investieren. (…) Aber ich sehe eine Union und SPD, die gelähmt sind vor Angst vor der AfD und deswegen so den Eindruck erwecken, wir müssen hier möglichst wenig verändern."

SPD-Politiker Lies erkannte ebenfalls einen Reformstau, kritisierte bei "Lanz" jedoch, dass Diskussionen um Reformvorhaben von den Parteien immer wieder isoliert etwa bei Rente oder Erbschaftsteuer geführt würden. Stattdessen forderte er, die Koalition solle sich intern auf zentrale Punkte einigen und dann geschlossen mit einem Gesamtpaket an die Öffentlichkeit treten. "Die Aufgabe der Bundesregierung wird sein, ein Paket vorzulegen, bei dem die SPD und die CDU Schmerzen hat."