Teilung des Rheins: Bilger warnt vor Verschärfung der Lage

Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) hat angesichts des aktuellen Niedrigwassers und einer möglichen Teilung des Rheins vor einer Verschärfung der Lage gewarnt. Die Folgen des Niedrigwassers von Rhein, aber auch Elbe und Donau seien "schon jetzt spürbar".

Angesprochen auf eine mögliche Rheinteilung sagt Bilger ZDFheute:

"Es gab jetzt wenige Niederschläge, die sich hoffentlich positiv auswirken, aber diese Möglichkeit zeigt einmal mehr, wie wichtig es war, dass wir schnell gehandelt haben", so Bilger weiter.

Nach einem Treffen in Bonn vergangene Woche sei unter anderem die Verlagerung des Transports auf Straße und Schiene besprochen worden. Teilweise wurde auch das Sonntagsfahrverbot für Lkw gelockert. "Das hilft uns jetzt auch in dieser schwierigen Situation, hoffentlich gut durchzukommen", so Bilger weiter.

Hintergrund ist eine Warnung des Bundesverbands der Deutschen Binnenschifffahrt (BDB). Demnach könnte der Wasserpegel des Rheins wegen des derzeitigen Niedrigwassers und ausbleibender Niederschläge weiter sinken und der Fluss bald nicht mehr durchgängig befahrbar und damit zweigeteilt sein.

"Wegen ausbleibender Niederschläge wird im Laufe der Woche an dem für Schifffahrt und Wirtschaft wichtigen Pegel Kaub erstmals ein nur noch einstelliger Wert prognostiziert", sagte BDB-Geschäftsführer Jens Schwanen der "Rheinischen Post".

Der Pegelstand von Kaub zwischen Koblenz und Mainz gilt als Referenzwert für die Rheinschifffahrt. Weil die Fahrrinne in diesem Abschnitt ohnehin relativ flach ist, sieht der BDB die dort erwarteten Pegelwerte mit besonderer Sorge.

"Die gewerbliche Schifffahrt wird bei derart niedrigen Wasserständen in der Region keinen Gütertransport mehr durchführen können", warnte Schwanen. Gleiches gelte für die Ausflugs- und Kreuzfahrtschifffahrt.

Konkret entstünden dadurch zwei voneinander getrennte Schifffahrtsgebiete: "Es gibt nach wie vor Schifffahrt zwischen den ARA-Häfen (Amsterdam, Rotterdam, Antwerpen) und Nordrhein-Westfalen bis etwa Köln, und zwar über den Rhein und das westdeutsche Kanalgebiet", führte er aus.

"Und es gibt weiter südlich Schiffsverkehr an den Nebenflüssen Neckar, Mosel, Main, Main-Donau-Kanal." Der Main-Donau-Kanal gilt als international bedeutendes Verbindungsstück der Route von und nach Südosteuropa und dem Schwarzen Meer.

Die großen deutschen Flüsse haben wegen der anhaltenden Trockenheit an vielen Orten Niedrigwasser. Am Rhein wurden am Wochenende in Nordrhein-Westfalen historische Tiefstände gemessen.

Die niedrigen Pegelstände stellen die Binnenschifffahrt vor große Probleme, da die Schiffe deutlich weniger Ladung transportieren können. Das erhöht die Transportkosten und belastet vor allem Industriebranchen, die auf Massenguttransporte angewiesen sind.

Bilger hatte am Donnerstag eine Aussetzung des Sonntags- und Feiertagsfahrverbots für Lkw ins Spiel gebracht, um während des Niedrigwassers wichtige Güter zeitweilig vermehrt über die Straße transportieren zu können. Erste Bundesländer wie das Saarland und Rheinland-Pfalz setzten dies bereits um.

Darüber hinaus kündigt Bilger weitere Gespräche an: "Ich werde am Mittwoch mit den Landesverkehrsminister noch einmal digital zusammenkommen, um über weitere Maßnahmen zu sprechen - also, was kann man beispielsweise machen, wenn es um bestimmte Güter geht, die nicht länger an den Häfen gelagert werden dürfen, da kann man Regelungen flexibilisieren", so Bilger.

Der BDB-Geschäftsführer begrüßte weitere geplante Krisensitzungen mit dem Bundesverkehrsministerium. Optionen für den verstärkten Einsatz von Straße und Schiene würden bereits an diesem Montag erörtert, sagte Schwanen.

Er befürworte darüber hinaus eine Aufschiebung von Baumaßnahmen, um zumindest derartige Einschränkungen zu vermeiden. "Direkt am folgenden Mittwoch werden die anstehenden Bauarbeiten bei Straße, Schiene und Wasserstraße auf den Prüfstand gestellt."

Unser Nachrichtenangebot - jetzt als bevorzugte Quelle bei Google