SPD-Kanzlerdebatte: Heil kritisiert, Esken mit Eingeständnis

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Hubertus Heil hat sich verärgert über die Querelen um die Kanzlerkandidatur seiner Partei gezeigt. "Das war nicht gut in den letzten Tagen, damit muss jetzt Schluss sein", sagte der Arbeitsminister auf dem Bundeskongress der Jungsozialisten in Halle (Saale) in Sachsen-Anhalt.

Zum Auftakt des Juso-Kongresses hatte der Vorsitzende Philipp Türmer unter dem Applaus der rund 300 Delegierten den Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken Führungsversagen vorgeworfen: "So geht's nicht weiter. Was war das eigentlich für eine Shit Show in den letzten Wochen", sagte er an ihre Adresse.

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Die Parteiführung hatte nach dem Koalitionsbruch und der Neuwahl-Entscheidung darauf verzichtet, Regierungschef Olaf Scholz sofort als Kanzlerkandidaten zu nominieren. Dadurch war in den vergangenen zwei Wochen eine Debatte über eine Einwechslung des weitaus beliebteren Verteidigungsministers Boris Pistorius entstanden. Sie wurde erst am Donnerstag durch Pistorius' Verzicht auf die Kandidatur beendet. Am Montag will der Vorstand nun Scholz als Kanzlerkandidaten nominieren.

SPD-Chefin Saskia Esken räumte nun vor dem Parteinachwuchs erstmals Fehler bei der Nominierung von Scholz als erneuten Kanzlerkandidat ein.

"Wir alle sind in tiefer Sorge um die Sozialdemokratie", versuchte Esken dem starken Unmut der Jusos am Management der SPD-Führung und der Nominierung von Scholz zu begegnen. Die SPD dürfe nicht dem antisozialdemokratischen Trend anderer Länder Europas zum Opfer fallen.

Auch Heil kritisierte die Querelen mit klaren Worten, benannte anders als Türmer aber keine Verantwortlichen. "Ich habe persönlich auch darunter gelitten, dass diese SPD sich mit sich selbst beschäftigt hat", sagte Heil.

Heil rief die Jusos aber auf, die Debatte nun zu beenden, den Blick nach vorne zu richten und sich auf die Bundestagswahl in genau drei Monaten am 23. Februar zu konzentrieren. "Wir müssen uns besser aufstellen als in den letzten Tagen", sagte er. Bei der Wahl gehe es um eine "Richtungsentscheidung" und die SPD müsse darum kämpfen, wieder stärkste Partei zu werden.

"Kämpft mit, es geht nicht nur um uns, es geht um unser Land", rief er den Jusos zu. Die SPD müsse sich jetzt "verdammt nochmal zusammenreißen und gemeinsam stehen, damit wir gewinnen".

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Auch weitere Spitzenpolitiker der Partei versuchen nun, die Reihen zu schließen. Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger sagte, "jetzt muss die SPD sich geschlossen zeigen". Rehlinger räumte in der "tageszeitung" vom Samstag ein, dass die Debatte über eine Kandidatur von Pistorius zu lange gedauert habe: Eine Entscheidung "früher wäre besser gewesen", sagte sie.

SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese, der erst vor wenigen Tagen Zweifel an der Kanzlerkandidatur von Scholz geäußert hatte, sagte den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland, es sei wichtig, "dass wir jetzt eine Entscheidung haben. Bei allen persönlichen Präferenzen eint uns in der SPD der Schulterschluss gegen die Union und Friedrich Merz".